Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr /Wehrpflicht / Bundestag
Geschrieben am 11-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Zwischen Minenfeldern
Der nächste Schritt zur Aussetzung der Wehrpflicht ist gemacht:
Bundeskanzlerin Merkel hat Verteidigungsminister Guttenberg
öffentlich die Erlaubnis erteilt, "alles" infrage zu stellen.
Schon durch die geplante Verkürzung auf sechs Monate werden Wehr-
und Zivildienst ausgehöhlt. Diese Zeit ist zu kurz, um sich in die
neue Aufgabe einzuarbeiten. Einspareffekte werden allein dadurch
teilweise wieder aufgehoben, dass die immer schneller wechselnde
Belegschaft neu eingekleidet werden muss. Ganz zu schweigen vom
Personal, das dann im Halbjahresrhythmus für die Ausbildung der
Dienstleistenden benötigt wird. Diese Lösung hat keine Zukunft. Da
können Wehr- und Zivildienst aus Spar- und Vernunftgründen besser
gleich ausgesetzt werden.
Dass sich Guttenberg und Merkel einig sind, darf die kriselnde
Koalition als kleinen Hoffnungsfunken sehen. Noch einen Streit können
die beiden manchmal rangelnden Schwesterparteien CDU und CSU nicht
gebrauchen. Und auch der FDP, die sich für die gänzliche Abschaffung
der Wehrpflicht einsetzt, dürften die Einlassungen von Guttenberg und
Merkel gefallen. Ein Minenfeld hat die Kanzlerin also überstanden,
aber das nächste tut sich schon vor ihr auf: die eigenen Reihen zu
befrieden, die bislang konservativ für die Beibehaltung des
Wehrdienstes waren.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
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