 Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / CDU / Wulff
Geschrieben am 11-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Kluger Schritt
Die Entscheidung ist ihm sichtlich schwergefallen, aber sie war
klug und richtig: Mit dem kurzfristigen Verzicht auf sein
Landtagsmandat hat Ministerpräsident Christian Wulff ein mögliches
Hindernis für die Übernahme des Bundespräsidentenamtes aus dem Weg
geräumt.
Das sture Festhalten an diesem Sitz im Leineschloss bis zum
letzten Tag hätte wohl zwangsläufig dazu geführt, dass die Wahl des
Staatsoberhaupts von rechtlichen Querelen überschattet gewesen wäre.
Es drohte eine zeitliche Kollision der miteinander unvereinbaren
Funktionen eines Bundespräsidenten und eines Abgeordneten des
Niedersächsischen Landtages - mit womöglich weitreichenden und
unwürdigen Begleiterscheinungen.
Dieses Risiko ist nun entscheidend gemildert; juristisch dürfte
Klarheit herrschen. Das gilt auch für die Entschlossenheit von Wulff,
das Amt des Ministerpräsidenten nicht vorzeitig aus der Hand zu
geben. Die Kritik daran ist eindeutig politisch motiviert - ein
Kampfinstrument im Machtpoker um das Schloss Bellevue. Alarmierender
als solche Oppositionsattacken dürften für Wulff aber die
Absetzbewegungen in der FDP sein. Dort wächst offenbar die Lust auf
ein Desaster - auch auf das eigene.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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