 Rheinische Post: Verfall der Koalition von Martin Kessler
Geschrieben am 13-06-2010 |
Düsseldorf (ots) - Mit drei Bällen könne sie politisch jonglieren,
hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einmal gesagt. Wenn das noch immer
zutrifft, ist die deutsche Regierungschefin von der derzeitigen
Vielzahl der Probleme in ihrer Koalition überfordert. Dass sie sich
international gegen China (Klima) oder die USA (Transaktionssteuer)
nicht durchsetzen kann, mag sie noch hinnehmen. Das Zerwürfnis mit
Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy über die Euro-Krise wiegt
schon schwerer. Die nicht enden wollenden Streitereien zwischen CDU,
CSU und FDP treffen die schwarz-gelbe Koalition ins Mark. Sollte gar
die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten an der FDP
scheitern, bedeutet das den Bruch des Bündnisses. Noch liegt es in
der Hand der Regierungschefin, das Blatt zu wenden. Merkel muss in
der Spar-, Steuer-, Atom- und Gesundheitspolitik ihre Akzente setzen
und darf sich nicht hinter den Ressortchefs verstecken. Bewiesen hat
sie das, als sie die Steuersenkungspläne beerdigte. Auch die
Streitkultur in der Koalition muss sich verbessern, sollte Merkels
Autorität nicht dauerhaft Schaden nehmen. Nur darauf zu warten, dass
Deutschland Weltmeister wird und das Land in Euphorie versetzt,
reicht indes nicht.
Originaltext: Rheinische Post
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