 Neue OZ: Kommentar zur Wahl in NRW
Geschrieben am 13-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Noch mal an die Urne!
Hat jemand Lust auf Neuwahlen? Noch mal ins Wahllokal laufen,
Kreuzchen machen und den Sonntagskaffee dafür unterbrechen? Nicht
viele in NRW werden das wollen. Dennoch sind nach der Totalabsage der
SPD Neuwahlen der einzige Weg, die Verhältnisse in NRW zu ordnen und
die Landespolitik für die nächsten fünf Jahre einigermaßen produktiv
zu gestalten.
Alle theoretisch möglichen Koalitionen haben sich, bei Tageslicht
betrachtet, als ziemlich unmöglich erwiesen. Rot-Rot-Grün hat sich
wegen der unfreiwillig, doch deutlich vorgeführten
Regierungsunfähigkeit der Linken erledigt. Die Sondierungsgespräche
waren eine Lachnummer. Die Ampelidee war absurd - nicht von ungefähr
wird FDP-Fraktionschef Gerhard Papke "der Grünenfresser" genannt.
Schwarz-Rot unter Jürgen Rüttgers wäre für beide Partner ein
derart fauler Kompromiss, dass ein Politikwechsel, wie ihn Hannelore
Kraft medienwirksam anstrebt, auf keinen Fall möglich wäre. Zu
gegensätzlich, etwa in der wichtigen Schulpolitik, sind hier die
Ansichten.
Kraft freute sich unbändig über ihren Wahlsieg. Das sei ihr
gegönnt. Zu verstehen ist es aber nicht. Das Volk hat sich nicht in
erster Linie für die SPD entschieden - sondern gegen Schwarz-Gelb.
Chaos war die Folge. Klare Verhältnisse? Nicht in Sicht.
Neuwahlen sind unumgänglich. Nicht damit die Parteien zufrieden
sind.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
273875
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Flandern / Belgien Osnabrück (ots) - Zeit für Versöhner
Ein Gründungsstaat der Europäischen Union demontiert sich selbst:
Der historische Sieg der flämischen Nationalisten in Flandern, dem
niederländischsprachigen Norden Belgiens, verheißt nichts Gutes für
die EU. Nach dem politisch taumelnden Tschechien steht ab Juli erneut
ein Land turnusmäßig an der Spitze der EU, das de facto führungslos
ist. Ausgerechnet zum Jubiläum des Schengen-Abkommens für eine
Einheit ohne Schlagbäume türmt Belgien munter seine Sprachgrenzen
auf. Ein verheerendes Signal. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Koalition Osnabrück (ots) - Zu wenig Teamgeist
Schon ist von einem Bruch der Regierung die Rede, von möglichen
Neuwahlen und einer dann folgenden Großen Koalition. Zwar haben sich
CDU, CSU und FDP mit ihrem milliardenschweren Sparpaket als
handlungsfähig erwiesen - dennoch: Das Erscheinungsbild der drei
Bündnispartner in der Öffentlichkeit ist desaströs.
Zu allem Überfluss kommen noch Querschüsse verschiedener
Landespolitiker dazu. Dieser Kurs lässt die Bundesregierung wenig
attraktiv erscheinen und führt zu katastrophalen Umfragewerten. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wehrpflicht Osnabrück (ots) - Durchhalten!
Wie ernsthaft Karl-Theodor zu Guttenberg auch immer über Rücktritt
nachgedacht haben mag - er könnte viele Gründe dafür finden. Da ist
zum einen das Gutachten des Kanzleramtes über eine den
Verteidigungsminister direkt betreffende Zeugenvernehmung im
Kundus-Untersuchungsausschuss. Guttenberg war darüber nicht
informiert - eine Brüskierung ersten Ranges.
Hinzu kommen die hitzigen Wortgefechte um die Wehrpflicht. Dabei
schießen sich nicht etwa Oppositionspolitiker auf den Minister ein,
sondern mehr...
- Rheinische Post: Rüttgers lehnt Neuwahlen in NRW ab Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen
Rüttgers lehnt Neuwahlen in NRW ab. Die Wähler hätten sich am 9. Mai
für die große Koalition von CDU und SPD entschieden. "Das bestätigen
die Umfragen.Man braucht also keine Neuwahlen", sagte der
CDU-Politiker der Rheinischen Post (Montagausgabe). Er schloss ein
Bündnis von CDU, FDP und Grünen, die so genannte Jamaika-Koalition,
nicht aus: "Mein Angebot, mit allen demokratischen Parteien zu reden,
bleibt weiter bestehen." Die geschäftsführende schwarz-gelbe
Landesregierung, mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: FDP gibt Veto gegen Steuererhöhungen auf - Linder: Verhältnis Merkel - Westerwelle "ordentlich" - FDP unterstützt Guttenberg Köln (ots) - FDP gibt Veto gegen Steuererhöhungen auf
Die FDP will Steuererhöhungen offenbar nicht mehr um jeden Preis
verhindern. Im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montagsausgabe) schloss Generalsekretär Christian Lindner lediglich
"alles aus, was normale Steuerzahler belastet oder Wachstum und
Beschäftigung gefährdet". Außerdem habe die Koalition bereits
entschieden, "bestimmte Steuern etwa für die Finanzbranche"
anzuheben, sagte der FDP-Politiker. Zu den Forderungen aus der Union,
etwa durch eine Erhöhung des mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
