 Neue Westfälische (Bielefeld): Schwierige Regierungsbildung in Brüssel Europa geht, Belgien nicht KNUT PRIES, BRÜSSEL
Geschrieben am 14-06-2010 |
Bielefeld (ots) - Manche sorgen sich jetzt um Europa: Am 1. Juli
übernimmt Belgien turnusgemäß den Vorsitz der EU-Regierungen - obwohl
es selber keine richtige hat. Denn es wäre ein Wunder, wenn es bis
dahin gelänge, nach den Parlamentswahlen vom Sonntag einen neuen
Ministerpräsidenten samt Koalitionskabinett zu installieren. Wird
also die EU in den Sumpf der belgischen Innenpolitik gesogen? Da kann
man die Gemüter beruhigen: Die Belgier, nun schon zum zwölften Male
europäische "Präsidentschaft", sind sehr erfahrene und kompetente
EU-Verwalter. Die können Europa. Was sie zunehmend nicht mehr können,
ist Belgien. Der flämische Wahlsieger Bart De Wever hat, mit Blick
auf die nervösen Finanzmärkte, die Kernbotschaft seiner Partei etwas
verschattet: Die Teilung des Landes stehe keineswegs unmittelbar
bevor.Das stimmt - auch jetzt ist lediglich eine Minderheit für den
Abschied vom gemeinsamen Königreich. Die Minderheit ist aber in
Flandern stramm auf dem Marsch zur Mehrheit, und je weniger
überzeugend die Kooperation mit den Wallonen noch praktisch gelingt,
desto schneller wird sie dort ankommen.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
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