Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Polizei / Sprengsatz
Geschrieben am 14-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Die Bomber von Berlin
Dass in Berlin nachts Autos in Flammen aufgehen, gehört fast zum
Alltagsbild. Mit einiger Verspätung ist der Innensenator aufgewacht,
den Brandstiftern das Handwerk zu legen. Höchste Zeit: Rechtsfreie
Zonen wie in den 90er-Jahren in der Hamburger Hafenstraße dürfen
niemals wieder entstehen. Nachsicht gegenüber Autonomen hat dort
Regierende das Amt gekostet - ob das verlorene Vertrauen der Bürger
in den Rechtsstaat damit wiederhergestellt ist, steht auf einem
anderen Blatt.
Zu Recht wird nun gegen die Bomber von Berlin wegen versuchten
Totschlags ermittelt. Wer Sprengsätze gegen Polizisten richtet und
glaubt, möglicher Sozialabbau der Bundesregierung sei dafür eine
Legitimation, ist nicht verwirrt, sondern hochkriminell. Dazu sinkt
bei den Tätern die Hemmschwelle, schwerste Verletzungen der
Polizeibeamten werden billigend in Kauf genommen. Da ist es schon
erschreckend und nicht nachvollziehbar, dass auf Wilderei dieselbe
Strafe steht wie auf gewaltsamen Widerstand gegen
Vollstreckungsbeamte.
Doch mit dem reflexhaften Ruf nach Strafverschärfung ist es nicht
getan. Auf die Demonstranten selbst kommt es an. In ihren Reihen
haben jene, die mit Splitterbomben für Arme und Schwache zu Felde
ziehen, nichts zu suchen. Der sogenannte "Schwarze Block" hat schon
in den 70er-Jahren die Demonstrationen gegen die Atomkraftwerke
Grohnde und Brokdorf zu Schlachten umfunktioniert. Auch aus der
jüngeren Geschichte lässt sich lernen: Gewaltfreiheit zum Beispiel.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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