 Rheinische Post: Reform zerfleddert
Geschrieben am 19-09-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren
Die Länderfürsten erproben sich in sozialpolitischem Egoismus, CDU
und CSU stempeln Ulla Schmidt zum Sündenbock. Und diese erwählt
ihrerseits die Rolle des Unschuldslamms. Was muss man von diesem
Schauspiel namens "Gesundheitsreform" halten? Genauso viel wie vom
Reformwerk selbst: wenig. Hier wurde zusammengefügt, was nicht
zusammen passt, und mit populistischer Soße übergossen. SPD und Union
sind so sehr bemüht, im Vergleich zum "Partner" gut abzuschneiden,
dass sie nicht merken, wie katastrophal sie als Team dastehen. Motto:
Was stört mich mein mieser Ruf, wenn die anderen noch schlechter
beleumundet sind.
Vorläufiger Höhepunkt: Die Gesundheitsministerin legte nun erneut ein
Grundsatzpapier vor, von dem sie sich gleich distanziert. Solche
Spiele sind nicht etwa listig, sondern geradezu dreist. Und wenn die
Unionsleute nach sage und schreibe zwei Monaten aufschreien, dass der
SPD-Wunsch, die Zusatzprämie auf ein Prozent des Haushaltseinkommens
zu begrenzen, nicht praktikabel sei, fragt man sich, weshalb die
Union nicht gleich laut protestiert hat. Vom Fonds ist bald kaum mehr
übrig als das bloße Etikett. Das allerdings muss unter den jetzigen
Gegebenheiten kein Schaden sein.
Originaltext: Rheinische Post
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