 Rheinische Post: Rupert Scholz: Kinderrechte in der Verfassung wären "bloße Verfassungskosmetik"
Geschrieben am 15-10-2006 |
Düsseldorf (ots) - Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz hat davor
gewarnt, in die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung
falsche Hoffnungen zu setzen. "Man muss sich um Umgang mit der
Verfassung immer davor hüten, in schlichte Verfassungskosmetik zu
verfallen", sagte der frühere Bundesminister im Gespräch mit der
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die Zukunftssicherung der Kinder
rechtlich zu verankern, sei sozialpolitisch richtig. "Aber die Kinder
können die Rechte nicht selbst wahrnehmen. Deshalb wären
Festschreibungen von Kinderrechten nur unverbindliche Programmsätze,
die etwas zu bewirken vorgeben, was sie gar nicht bewirken können",
mahnte Scholz. Familienministerin Ursula von der Leyern (CDU) hatte
eine Debatte über die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung
angeregt.
Originaltext: Rheinische Post
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