 Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan / Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold warnt vor Scheitern des Demokratisierungsprozesses
Geschrieben am 16-10-2006 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat nach dem Besuch der
Obleute des Verteidigungsausschusses in Afghanistan vor einem
Scheitern des Demokratisierungsprozesses gewarnt. "Die nächsten
Monate werden entscheidend sein", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Das Land steht auf der
Kippe. Nur wenn die Staatengemeinschaft bereit ist, die
Lebensbedingungen nachhaltig zu verbessern, lässt sich Afghanistan
noch mal drehen." Arnold zufolge muss der Westen womöglich von der
Vorstellung Abstand nehmen, das Land lasse sich nach westlichem
Muster demokratisieren, und sich auf ein "Minimalziel" verständigen,
wonach "Afghanistan nicht wieder zum Rückzugsgebiet für Terroristen
werden darf. Die Institutionen sind auf dem Papier da. Aber sie haben
die Menschen nicht erreicht." Korrupte Machthaber seien oft "ein Teil
des Problems". Die Obleute wurden mittelbar selbst Zeuge des
Anschlags auf Bundeswehr-Soldaten in Kundus. Als in der Nacht zum
Samstag in der Nähe der Stadt eine aus drei Fahrzeugen bestehende
Patrouille beschossen und ein deutscher Soldat verletzt wurde,
befanden sich die Bundestagsabgeordneten im Feldlager der Truppe. Es
wurde Alarm ausgelöst. "Für uns war das eine neue Erfahrung", so
Arnold. "Das beeindruckt einen schon."
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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