Pofalla: Weißbuch ist Erfolg von Verteidigungsminister Jung
Geschrieben am 25-10-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 25. Oktober 2006 060/06
Zur Veröffentlichung des Weißbuchs 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr durch die Bundesregierung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Nach zwölf Jahren verfügt Deutschland endlich wieder über eine von der gesamten Bundesregierung gemeinsam getragene sicherheitspolitische Analyse. Das Zustandekommen des neuen Weißbuchs ist vor allem ein Erfolg von Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Insbesondere ihm ist es zu verdanken, dass dies binnen eines Jahres gelungen ist.
Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die sicherheitspolitischen Realitäten dramatisch verändert. Neue Risiken und Bedrohungen sind entstanden - internationaler Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sind nur zwei Stichworte. Die zunehmende Verflechtung innerer und äußerer Sicherheit erfordert eine vernetzte nationale Sicherheitsarchitektur. Es ist auch Aufgabe der Politik, diese Tatsachen im öffentlichen Bewusstsein zu verankern.
Das Weißbuch leistet hierzu als Grundlage für eine breite öffentliche Diskussion über sicherheitspolitische Fragen einen wichtigen Beitrag. Ich begrüße auch das klare Bekenntnis der Bundesregierung zur Wehrpflicht, die für die Verteidigung Deutschlands und seiner Bündnispartner auch zukünftig unersetzlich ist.
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