 Außerordentliche Tagung des 10. Parteitages der Linkspartei.PDS
Geschrieben am 31-10-2006 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
eine außerordentliche Tagung des 10. Parteitages der
Linkspartei.PDS findet am Sonntag, dem 26. November, in Berlin statt.
Grund ist eine Änderung des Statuts der Linkspartei.PDS zur
Umwandlung der Partei von einem nicht rechtsfähigen in einen
rechtsfähigen Verein. Weitere Tagesordnungspunkte sind nicht geplant.
Sie sind herzlich eingeladen!
Die Linkspartei.PDS und die WASG streben im kommenden Jahr die
Bildung einer neuen gesamtdeutschen linken Partei an. Mit der
Verabschiedung der Entwürfe der Gründungsdokumente haben beide
Parteivorstände am 22. Oktober in Erfurt das politische Fundament der
neuen Partei gelegt.
Jetzt kommt es darauf an, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen. Da
es für einen solchen Vorgang in Deutschland weder ein praktisches
Beispiel noch klare rechtliche Regelungen gibt, hatten
Linkspartei.PDS und WASG ein umfangreiches Rechtsgutachten in Auftrag
gegeben. Dieses empfiehlt rechtlich den Weg über das so genannte
Umwandlungsgesetz, welches jedoch nur bei rechtsfähigen Vereinen
anwendbar ist.
Derzeit ist die Linkspartei.PDS wie andere Parteien in Deutschland
auch ein nicht rechtsfähiger Verein. Deshalb ist eine Änderung des
Statuts notwendig.
Die außerordentliche Tagung des 10. Parteitages findet statt:
am 26. November 2006, 12 bis 15 Uhr,
im MARITIM proARTE Hotel Berlin
Friedrichstraße 151
10117 Berlin
Dauer und Charakter der Tagung haben uns veranlasst, keine
Medienvorbesichtigung durchzuführen. Sie können sich jedoch wie
gewohnt akkreditieren. Wenden Sie sich bitte dazu an meinen Kollegen
Daniel Bartsch via E-Mail, daniel.bartsch@linkspartei.de, oder nutzen
Sie ab der kommenden Woche die Online-Akkreditierung auf unserer
Homepage.
Mit freundlichem Gruß
Alrun Nüßlein
Originaltext: Die Linke.PDS
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=41150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Linkspartei.PDS
Tel.: 030/24009543
Mobil: 0151/17161622
Mail: alrun.nuesslein@linkspartei.de
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