 Rheinische Post: Amerika wählt
Geschrieben am 06-11-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann
Die heutigen Kongresswahlen in den USA sind ein wichtiges
Stimmungsbarometer. Sie fällen ein Urteil über die Politik von
Präsident George W. Bush, dessen Beliebtheit bei den Bürgern auf dem
vorläufigen Tiefpunkt angelangt ist. Es geht bei dieser Zwischenwahl
während der zweiten Amtszeit von Bush um die Zusammensetzung von
Repräsentantenhaus und Senat und damit letztendlich um die Frage, mit
welchen oder gegen welche Mehrheiten der Präsident regieren kann.
Amerika wählt in Zeiten des Krieges: Die USA haben den Krieg gegen
den Terror längst nicht gewonnen, US-Soldaten kämpfen im Irak und in
Afghanistan, und sie haben Tote zu beklagen. In dieser Situation ist
klar, dass die oppositionellen Demokraten Morgenluft wittern. Sie
hoffen sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat auf die
Mehrheit, wobei dies im Senat schwer werden dürfte. Siegt die
Opposition, wird sie Bushs Gesetze blockieren und die Ausschüsse für
Untersuchungen der Irak- oder der Antiterrorpolitik nutzen können.
Bush und seine Republikaner werden Boden verlieren. Mit dazu
beigetragen haben moralische Fehltritte, die sich republikanische
Politiker erlaubt hatten. Ihr Monopolanspruch auf Moral ist
scheinheilig, wenn Wort und Tat nicht übereinstimmen.
Originaltext: Rheinische Post
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