Börnsen: Kulturpolitik auf Erfolgskurs

Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts des
Bundeskanzleramts am 22. November 2006 erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:

Bereits zum zweiten Mal ist es Kulturstaatsminister Bernd Neumann
gelungen, die Haushaltsmittel für Kultur aufzustocken. Das ist in
Zeiten verantwortungsbewusster Sparpolitik ein ganz besonderer
Erfolg!

Der Schlüsselsatz für die Kulturpolitik der Bundesregierung wurde
von der Bundeskanzlerin in ihrer ersten Regierungserklärung
vorgegeben, dass Kulturförderung keine Subvention, sondern eine
Investition in die Zukunft ist. Daran orientiert wurde konsequent und
korrekt gehandelt.

Gestärkt wurde der Kunststandort Deutschland: Nach 36 Jahren des
Wartens wurde innerhalb von vier Monaten das UNESCO-Übereinkommen zum
Kulturgüterschutz umgesetzt.

Neue Wettbewerbsfähigkeit erhält der Filmstandort Deutschland: Ab
2007 stehen aus Bundesmitteln den Filmschaffenden weitere 60
Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Damit wird der Aufwärtstrend
des deutschen Films nachhaltig stabilisiert.

Ausgebaut wird der Musikstandort Deutschland: Eine Million Euro
erhält die neu zu gründende "Initiative Musik". Sie soll die
Rahmenbedingungen für Musik und Musikwirtschaft verbessern - eine
Investition, die angesichts der erstklassigen und vielfältigen
Musikkultur unseres Landes mit Millionen von begeisterten aktiven
Musikliebhabern zu Recht geleistet wird.

Neuen Glanz hat der Museumsstandort Deutschland mit der Eröffnung
des Bode-Museums und der Dauerausstellung des Deutschen Historischen
Museums bekommen. Beide Einrichtungen sind von internationaler
Bedeutung und kulturelle Aushängeschilder unseres ganzen Landes.

Mit über 400 Millionen Euro fördert der Bund die Kultur in Berlin.
Das ist ein höherer Beitrag, als die Stadt selbst für ihre Kultur
ausgibt. Es ist nun, da der Regierende Bürgermeister die Kultur zur
Chefsache erklärt hat, an der Zeit, dass Berliner Zusagen endlich
eingehalten werden - so zur Sanierung der Staatsoper unter den
Linden, für die der Bund immerhin 50 Millionen zur Verfügung stellt.

Wir können auf viele wegweisende Kulturleuchttürme in unserem Land
stolz sein wie Berlin, Dresden, München, Weimar oder Hamburg.
Kulturelle Vielfalt und Qualität zeichnen die Bundesrepublik
Deutschland aus. Nordrhein-Westfalen will seinen Kulturetat bis 2010
verdoppeln, dank auch und gerade wegen der Kulturschaffenden - ein
Beispiel, das Schule machen sollte. Die Kulturpolitik in Deutschland
ist auf Erfolgskurs.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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