Brähmig: Aufschwung für die Tourismuswirtschaft

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Debatte im Bundestag zum
Haushaltsentwurf für das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie im Bundeshaushalt 2007 erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig
MdB:

Der vorliegende Wirtschaftsetat 2007 wird einen wesentlichen
Beitrag zur weiteren Konsolidierung unseres Gemeinwesens und der
Staatsfinanzen leisten. Wir können darauf aufbauen, dass es
gegenwärtig höhere Steuereinnahmen, mehr sozialversicherungspflichtig
Beschäftigte, weniger Arbeitslose, weniger Schwarzarbeit und eine
wachsende Konsumneigung unserer Bevölkerung gibt. Einen wichtigen
Anteil an diesem wirtschaftlichen Aufschwung hat die mittelständische
Tourismusbranche, deren Arbeitsplätze im Gegensatz zu anderen
Branchen nicht exportierbar sind. Die Fußballweltmeisterschaft, das
gute Wetter und die Millionen begeisterter Fans aus aller Welt haben
in diesem Jahr zu einer positiven Grundstimmung in der Bevölkerung
beigetragen.

Die unerwartet hohen Zuwachsraten bei ausländischen Gästen zeigen,
wie erfolgreich die touristische Vermarktung der Fußball WM im
Ausland durch die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) war. Die 25
Millionen Euro Bundeszuwendung für die DZT stellen eine gute
Investition aus Steuermitteln dar. Damit wurde uns ein Vielfaches an
Umsätzen und Steuereinnahmen beschert. Deshalb wurde auch im
Bundeshaushalt 2006 die Bundeszuwendung an die DZT um 500.000 Euro
erhöht. Diesen Ansatz konnten wir im Haushalt 2007 beibehalten.
Dennoch ist für den Haushalt 2008 durchaus Handlungsbedarf angezeigt.
Mit der aktuellen Finanzausstattung der DZT können viele wichtige
Auslandsmärkte der DZT im weltweiten Wettbewerb nicht
effizient genug beworben und durchdrungen werden.

In diesem Jahr haben wir auch einen großen Erfolg für die
ostdeutsche Tourismuswirtschaft erreicht. Mit dem neuen
Investitionszulagengesetz wird erstmals ab 2007 auch das
Beherbergungsgewerbe in die Förderung einbezogen. Damit soll gezielt
die touristische Entwicklung in den neuen Bundesländern unterstützt
werden. Außerdem wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass günstige
Verkehrsanbindungen eine wichtige Voraussetzung für die Attraktivität
deutscher Tourismusregionen sind. Die Fertigstellung der
Ostseeautobahn A 20 und die baldige Freigabe der A 17 als deutsches
Teilstück der Autobahn von Dresden nach Prag sind gute Beispiele für
Erfolge auf diesem Gebiet. Früher eher abgelegene Regionen rücken
wieder in die Mitte Europas.

Es wird unsere Aufgabe sein, die Rahmenbedingungen für die
Tourismuswirtschaft in der laufenden Legislaturperiode weiter zu
verbessern, insbesondere in den Bereichen Jugendarbeitschutz, Abbau
von Einstellungsbarrieren, Entbürokratisierung und dem Abbau von
Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der Europäischen Union.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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