Klaeden/Grütters: Goethe-Institut zukunftssicher machen

Berlin (ots) - Zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Reform des
Goethe-Institutes erklären der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhart von Klaeden MdB, und die
Sprecherin der Fraktion im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und
Bildungspolitik, Prof. Monika Grütters MdB:

Erstmals seit vielen Jahren ist ein Aufwuchs in der Finanzierung
der Goethe-Institute gelungen, der einher geht mit einer
Neuausrichtung der Auswärtigen Kulturpolitik und einer
organisatorischen Modernisierung. Das Goethe-Institut ist eine der
wichtigsten Mittlerorganisationen der deutschen Auswärtigen Kultur-
und Bildungspolitik. Neue Wachstumsregionen sowie ideologische und
religiöse Herausforderungen erfordern eine stärkere Präsenz dieses
Botschafters für deutsche Kultur und Sprache weltweit. Gleichzeitig
wird deutlich, dass der Verständigungsprozess innerhalb Europas den
Erhalt einer in 50 Jahren aufgebauten dortigen Institutsstruktur nahe
legt. Diesen Herausforderungen haben die Bundesregierung und die
Koalitionäre im Haushaltausschuss mit zusätzlichen Mitteln für das
Goethe-Institut im Haushalt für 2007 Rechnung getragen. Damit erhält
das Goethe-Institut nach Jahren der Mittelkürzung eine Ausstattung,
die seine Bedeutung als wesentlicher Träger deutscher Auswärtiger
Kultur- und Bildungspolitik anerkennt.

In enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt hat das
Goethe-Institut in den letzten Monaten ein Reformkonzept aufgestellt,
das neben der Konsolidierung der Finanzen vor allem einer
internationalen Neuaufstellung des Institutes gilt. Mit zusätzlichen
Mitteln in Höhe von 13,5 Millionen Euro 2007 sollen neue Institute
errichtet und die Konsolidierung des Goethe-Haushalts ermöglicht
werden. Eine stärkere Präsenz des Goethe-Institutes in den neuen
Wachstumsregionen Asiens sowie in der islamisch geprägten Welt darf
jedoch nicht auf Kosten gewachsener kultureller Verbindungen gehen.
Ein Mehr an Kulturarbeit muss durch effizienteren Mitteleinsatz,
strukturelle Verbesserungen und innovative Kooperationsmodelle
ermöglicht werden.

Das Goethe-Institut muss in die Lage versetzt werden, das
aufgestellte Reformkonzept umzusetzen und gleichzeitig den wachsenden
Aufgaben gerecht zu werden. Dazu gehören ein ausreichender
Projektmittelanteil, eine höhere Flexibilität und Eigenverantwortung
des Institutes beispielsweise beim Liegenschaftsmanagement oder bei
der verstärkten Zusammenarbeit mit Ortskräften.

Die positiven Erfahrungen mit dem Prinzip der Budgetierung an
einigen Auslandsinstituten sind ab 2008 weltweit auf die
Einrichtungen der Organisation zu übertragen. Statt einer
kameralistischen Aufgabensteuerung des Haushaltes soll zu einer
Steuerung über Ziele mit zugeordneten Budgets, Zielvereinbarungen und
Evaluierungsmechanismen übergegangen werden. Für eine entsprechende
Transparenz der Mittel sind die Zuwendungen des Bundes für das
Goethe-Institut zukünftig in einem Haushaltstitel zusammenzufassen.

Das Goethe-Institut muss beim Aufbau neuer Netzwerke,
Kooperationen und Partnerschaften unterstützt werden, sei es aus dem
Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, sei es bei der Zusammenarbeit
mit staatlichen und privaten Stiftungen, Verbänden und
internationalen Organisationen.

Die Goethe-Institute leisten hervorragende Arbeit bei der
Sprachvermittlung, dem Kulturaustausch und der Verbreitung eines
positiven Deutschlandbildes im Ausland und bei Zugereisten im Inland.
Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben und weiterhin wertvolle
internationale Kulturarbeit im Rahmen einer starken Auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik leisten zu können, muss das
Goethe-Institut zukunftsgerichtet, wettbewerbsfähig und nachhaltig
gestaltet werden.

Dies kann nach einem intensiven Diskussionsprozess im
Goethe-Institut und auch im parlamentarischen Raum nunmehr gelingen.
In den Haushaltsberatungen wurde die Forderung der Kulturpolitiker
von CDU/CSU nach einer Umkehr des jahrelangen Kürzungstrends von der
Koalitionsfraktion durchgesetzt. Damit ist die Voraussetzung
geschaffen, dass die inhaltliche und strukturelle Neuorientierung
sowie eine erweiterte Auslandsarbeit gelingen können.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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