WAZ: Neue polnische Regierungskrise: Machtgeplänkel - Kommentar von Hendrik Groth
Geschrieben am 10-07-2007 |
Essen (ots) - Regierungskrisen gibt es überall, mal werden sie schwerer, mal leichter überwunden. In Polen zerlegen sich einmal mehr die rechtskonservativen und populistischen Partner. Premier Kaczynski hat überraschend erkannt, dass sein seit langem umstrittener Koalitionspartner, der radikale Bauernführer Lepper, möglicherweise korrupt ist. Nun wurde Lepper entlassen, aber mit seiner Partei soll weiter regiert werden. Wie immer dieses Spielchen endet, unerfreulich ist das Machtgeplänkel allemal. Der EU wird vor Augen geführt, wie wichtig eine grundlegende Strukturreform wäre. Wenn es einer solchen instabilen Regierung, wie es eben die polnische ist, gelingen kann, Fortschritte in Europa fast im Alleingang konsequent zu verhindern, dann sind die Entscheidungsstrukturen nicht zeitgemäß. Michail Gorbatschow fühlte sich mit Blick auf die EU und Polen im WAZ-Gespräch an das alte Politbüro der untergegangenen UdSSR erinnert. Wenn einer dort nicht gewollt habe, dann sei die Angelegenheit einfach vertagt oder auf Wiedervorlage zu einem weit späteren Zeitpunkt gelegt worden. Die Folgen dürften bekannt sein.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=55903 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt: Rückfragen bitte an: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: (0201) 804-8975 zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
80985
weitere Artikel:
- Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Polen Rostock (ots) - Nur knapp ein Fünftel der Polen sieht im Zwillingsbruder ihres Präsidenten einen guten Regierungschef, als schlechten beurteilen ihn 35 Prozent! Weder schlechter noch besser als seine Vorgänger ist er für 37 Prozent. Sie könnte beeindrucken, dass der Premier bei seinem erklärten Feldzug gegen Korruption auch vor dem eigenen Haus nicht kneift. Der Rausschmiss zweier Minister wegen Korruptionsverdachts am Montag passt zur von Kacynski forcierten Einrichtung eines Dienstes zur Bekämpfung von Korruption. Quasi ein Befreiungsschlag mehr...
- WAZ: Schäubles Anti-Terror-Vorschläge: Der Rechtsstaat setzt die Grenzen - Leitartikel von Angela Gareis Essen (ots) - In der Analyse hat Wolfgang Schäuble Recht. Die alten Kategorien des Rechtsstaats taugen nicht, um sich gegen islamistische Terroristen so zu verteidigen, dass ihnen das Morden gar nicht erst gelingt. Aber der Rechtsstaat ist in dem Bewusstsein errungen worden, dass ein Gesetz des Lebens ebenfalls gilt: Grob vereinfacht wird der wertgebundene Mensch dem skrupellosen Mörder im Ernstfall immer unterlegen sein, schlicht weil er Skrupel empfindet. Wenn ein Mensch einen anderen heimtückisch umbringen will, dann wäre es für mehr...
- Lausitzer Rundschau: Sturm auf die Rote Moschee in Pakistan Blutiger Machtkampf Cottbus (ots) - Der Sturm auf die von islamistischen Fanatikern besetzte Rote Moschee in Islamabad hat im befürchteten Blutbad geendet. Er hatte schreckliche Folgen vor allem für die Frauen und Kinder in dem Gotteshaus, die von den Fanatikern als menschliche Schutzschilde missbraucht wurden. Und er kann in bislang nicht abzuschätzender Weise Auswirkungen über die ohnehin instabile Region hinaus haben. Der Nervenkrieg und die Gefechte um diese Moschee sind eine der vielen Kraftproben zwischen Staatsmacht und Islamisten, die sich seit mehr...
- Lausitzer Rundschau: Gipfel zur Integration Der Finger in der Wunde Cottbus (ots) - Integration ja, Zuzug nein. So lautet die Linie der Bundesregierung für den Umgang mit Ausländern. Allerdings nicht mit allen. Mit der Novelle des Ausländergesetzes werden die Hürden für die Zuwanderung von Türken und Arabern immer höher geschraubt, auch beim Zuzug innerhalb von Familien. Bei Menschen aus "westlichen" Kulturen werden sie gesenkt. Integration wird für Türken und Araber nicht zum Kann, sondern zum Muss. Zu ihrem eigenen Wohl. Aber eben auch zur Abschottung. Das wirkt nicht nur doppelbödig, das ist doppelbödig. mehr...
- LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Integrationsgipfel Leipzig (ots) - Schon bevor der Integrationsgipfel überhaupt begonnen hat, droht er zu scheitern. Wenn türkische Verbände im Vorfeld Änderungen am Zuwanderungsgesetz fordern, dann ist das eine bedenkliche Form von Erpressung. Bundespräsident Köhler sollte sich darauf auf keinen Fall einlassen. Sanktionen gegen Einwanderer, die das Erlernen der deutschen Sprache verweigern, sind keine staatlich ausgetüftelten Schikanen, sondern an der Praxis orientierte Notwendigkeit. Wer als Zuwanderer an schneller Integration interessiert ist, wird mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|