 Der Tagesspiegel: SPD-Außenpolitiker Annen kritisiert Schneiderhahn in Afghanistan-Debatte/ Skepsis gegen Verstärkung des Bundeswehreinsatzes
Geschrieben am 24-07-2007 |
Berlin (ots) - In der Debatte über den Afghanistan-Einsatz der
Bundeswehr hat der SPD-Außenpolitiker Niels Annen Generalinspekteur
Wolfgang Schneiderhan mangelnden Respekt vor dem Parlament
vorgeworfen. Es hinterlasse "einen faden Beigeschmack", wenn der
Generalinspekteur sich vor der Entscheidung des Bundestags öffentlich
für eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der
Antiterror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan
ausspreche, sagte Annen dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel
(Ausgabe vom Mittwoch): "Der Generalinspekteur sollte wissen, dass
nicht die Bundeswehr, sondern allein der Bundestag über
Auslandseinsätze entscheidet." Schneiderhahn hatte im "Spiegel" zur
deutschen Beteiligung an OEF gesagt: "Bündnispolitisch wäre ein
Ausstieg aus meiner Sicht eine Katastrophe." Annen sagte dagegen,
ein Ausstieg werde keinen Schaden anrichten. Gegenüber einer
Aufstockung der Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan, wie sie
die Bundesregierung überlegt, zeigte sich Annen skeptisch. "Der
Einsatz für den zivilen Aufbaus Afghanistans muss gestärkt werden",
forderte er: "Es wäre verheerend, wenn wir auf die Probleme in dem
Land nur reagieren würden, indem wir mehr Militär schicken". Allein
mit mehr Soldaten werde die internationale Staatengemeinschaft die
schwierige Sicherheitslage nicht in den Griff bekommen.
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Originaltext: Der Tagesspiegel
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