 Birgit Homburger (FDP) fordert in VANITY FAIR, Regierungen nach Leistung zu bezahlen: "Ein Kabinett sollte haftbar gemacht werden, wenn es seine Ziele nicht erreicht."
Geschrieben am 29-08-2007 |
Berlin (ots) - Birgit Homburger, stellvertretende Vorsitzende der
FDP-Bundestagsfraktion, fordert, Regierungen nach Leistung zu
bezahlen: "Ein Kabinett sollte haftbar gemacht werden, wenn es seine
Ziele nicht erreicht." Das heißt: Im Zweifel wird den Ministern und
dem Regierungschef das Gehalt gekürzt.
Koalitionsvereinbarungen will Homburger so formuliert sehen, dass
sie am Ende überprüfbar sind. Dies solle auch für das neue
Arbeitsprogramm der Großen Koalition gelten, das vergangene Woche im
brandenburgischen Meseberg beschlossen wurde.
Den Vorschlag wird die schwarz-rote Regierung wohl kaum befolgen.
Homburger hofft aber zumindest auf einen Erfolg im Landtag von
Baden-Württemberg. Dort wird eine Parlamentsreform beraten, und
Homburger ist Vorsitzende der mit der CDU regierenden FDP. Beide
Parteien haben im Koalitionsvertrag vereinbart, "leistungsbezogene
Elemente" für Minister zu prüfen. Ob die CDU auch noch dafür ist, sie
durchzusetzen, ist aber offen.
Das ganze Porträt lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von VANITY
FAIR.
********************************************
VANITY FAIR - das neue Magazin für Deutschland. Jeden Donnerstag
am Kiosk.
VANITY FAIR ist ein internationales Gesellschaftsmagazin und eine
der bekanntesten Medienmarken weltweit. Die Zeitschrift verbindet als
Leitmedium die visuelle Opulenz einer anspruchsvollen
Monatszeitschrift mit dem aktualitätsbezogenen Qualitätsjournalismus
eines wöchentlichen Nachrichtenmagazins.
Originaltext: Vanity Fair - Condé Nast Verlag
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/64363
Pressemappe via RSS : feed://www.presseportal.de/rss/pm_64363.rss2
Pressekontakt:
Condé Nast Verlag GmbH
Antonia Kreis
Director Editorial Marketing and PR Vanity Fair
Unter den Linden 10
10117 Berlin
Tel: 030 / 201 444-916
Email: antonia.kreis@vanityfair.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
89543
weitere Artikel:
- Kölner Stadt-Anzeiger: Schavan auf Distanz zu NPD-Verbotsverfahren Stellvertretende CDU-Vorsitzende: Demokraten müssen die Kraft zur offenen politischen Auseinandersetzung haben Köln (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat sich gegen die Neuauflage eines NPD-Verbotsverfahrens gewandt. "Das wichtigste Instrument ist die offensive politische Auseinandersetzung mit Zynikern und Extremisten. Dazu müssen die Demokraten die Kraft haben", sagte die Bundesforschungsministerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Sie habe in ihrer Zeit als Kultusministerin in Baden-Württemberg "erlebt, wie die Republikaner in den Landtag kamen - und wie sie wieder herausflogen", so Schavan weiter. mehr...
- Deutschland will mehr ausländische Spitzenforscher anlocken Hamburg (ots) - Im weltweiten Kampf um die besten Nachwuchsforscher will die von der Bundesregierung finanzierte Alexander von Humboldt-Stiftung ihre engen Regeln lockern und so interessanter werden. Der Präsident der Humboldt-Stiftung, Wolfgang Frühwald, sagt in der ZEIT: "Unsere Konkurrenten kaufen Wissenschaftler ein wie Fußballspieler, da können wir finanziell nicht mithalten. Aber wir können die Bedingungen für unsere Stipendiaten so verändern, dass Deutschland attraktiv bleibt." Bislang habe es starre Altersgrenzen für die Förderung mehr...
- Der Tagesspiegel: Geiselbefreiung in Afghanistan: Kritik aus Deutschland an südkoreanischer Regierung Berlin (ots) - Nach der Freilassung mehrerer südkoreanischer Geiseln durch die Taliban haben deutsche Politiker das Vorgehen der südkoreanischen Regierung scharf kritisiert. "So sehr man sich über die Freilassung der Geiseln freuen kann, so kritikwürdig sind die Umstände", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden (CDU), dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag): "Diese Erpressung ermutigt die Taliban, ihre verbrecherischen Methoden fortzusetzen." Der CSU-Außenpolitiker Karl-Theodor mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesbeauftragter für Datenschutz kritisiert Pläne des Innenministeriums Köln (ots) - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat die Pläne des Bundesinnenministeriums kritisiert, mit Hilfe gefälschter Behörden-E-Mails Späh-Software auf den Computern von Terror-Verdächtigen zu installieren. "Die Methode soll nicht regelmäßig angewandt werden, sondern nur in Ausnahmefällen. Aber auch diese Ausnahmefälle darf es nicht geben", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Die Polizei darf sich nicht als Jugendamt Köln ausgeben, um eine Ermittlungssoftware mehr...
- Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. August 2007 die Freilassung der koreanischen Geiseln in Afghanistan: Bremen (ots) - Erlösung und Sündenfall Von Joerg Helge Wagner Könnten der Priester Bae Hyung Kyu und Shim Sung Min noch leben, wenn ihre Regierung gleich nach der Geiselnahme mit den Taliban verhandelt hätte? Die Frage drängt sich auf, nachdem gestern für zwölf Leidensgefährten der beiden ermordeten Südkoreaner das sechswöchige Martyrium endete. Dennoch ist sie unsinnig, denn die beiden würden natürlich auch noch leben, wenn sie gar nicht erst nach Afghanistan gekommen wären, um der geschundenen Bevölkerung dort zu helfen. Die richtige Frage mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
