 Rheinische Post: Ministerin aus Kabul soll bei SPD-Fraktionsklausur für Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes werben
Geschrieben am 03-09-2007 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Verlängerung der deutschen
Afghanistan-Einsätze will die SPD-Führung am 7. September bei einer
Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten zur
Zustimmung bewegen. An der Debatte der Fraktion würden auch die
afghanische Ministerin für Frauenangelegenheiten, Hasanbano
Ghazanfar, sowie mehrere Abgeordnete des Parlaments aus Kabul
teilnehmen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Fraktion, Olaf Scholz, in einem Interview der "Rheinischen Post"
(Montagausgabe) an. Die SPD-Fraktion werde auf ihrer Klausur noch
einmal "sehr sorgfältig" über die Lage in Afghanistan beraten und
sich damit "gut vorbereiten auf die Anträge, die die Bundesregierung
zur Verlängerung der Mandate stellen wird", sagte Scholz. Er gehe
"wie der Fraktions- und der Parteivorsitzende davon aus, dass wir den
Verlängerungs-Anträgen zustimmen werden", betonte der
Fraktionsmanager.
Scholz nannte es "völlig vernünftig", dass sich auch der
SPD-Parteitag mit den Afghanistan-Mandaten auseinandersetze. "Die
Parteiführung wird ihren Standpunkt in der Sache darstellen und,
davon gehe ich aus, auch eine breite Unterstützung finden." Um eine
Mehrheit des Parteitags für die Afghanistan-Einsätze sei ihm nicht
bange, betonte Scholz: "Bange machen gilt nicht."
Originaltext: Rheinische Post
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