Rheinische Post: Europa speckt ab - Von GODEHARD UHLEMANN
Geschrieben am 11-10-2007 |
Düsseldorf (ots) - Dass Deutschland im europäischen Parlament künftig drei Abgeordnete weniger hat, ist kein Beinbruch. Es büßt deshalb keine Macht ein, und auch der Auftritt des 80-Millionen-Volkes auf der Brüsseler Bühne ist deshalb nicht weniger gewichtig. Der Grund liegt auf der Hand: Auch andere große europäische Länder müssen auf Abgeordnete verzichten - Italien gar auf sechs. Dadurch ist die Proportion zu anderen EU-Partnern gewahrt. Das letzte Wort wird in der kommenden Woche der EU-Gipfel haben.
Der Schritt, das Europaparlament neu zu ordnen und mit der Obergrenze von 750 Parlamentariern überschaubar zu halten, ist absolut richtig. Die EU wird weitere Mitglieder aufnehmen. Bliebe es beim alten Verteilungsschlüssel, würde die Volksvertretung spätestens dann erneut vergrößert werden müssen. Doch nun weckt der parlamentarische Begrenzungsschritt Hoffnungen, dass sich Europas Bürokraten endlich dazu aufraffen, auch den gesamten Verwaltungsaufwand für 27 Staaten auf angesetztes Fett hin zu überprüfen und überflüssige Pfunde loszuwerden. Es geht schlicht um die Handlungsfähigkeit europäischer Institutionen. Ist sie nicht gewährleistet, nährt das nur die Europa-Verdrossenheit und erfreut die Skeptiker.
Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rückfragen bitte an: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
97887
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Freiheit verteidigen - Von MARTIN BEWERUNGE Düsseldorf (ots) - Den Handlungsspielraum von Terroristen maximal zu begrenzen, muss oberstes Ziel freiheitlicher Demokratien sein. Deshalb ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nur folgerichtig, terrorverdächtigen Personen selbst den Erwerb von Grundstücken innerhalb der Europäischen Union zu verbieten. Jede Kleinigkeit zählt. Damit unterstreicht ein Rechtsstaat seine Entschlossenheit und die Konsequenz bei der Verfolgung jener, die ihn vernichten wollen. Nun wird man von dem EuGH-Spruch allein kaum eine durchschlagende mehr...
- Lausitzer Rundschau: Die Zukunft der Braunkohleförderung in der Lausitz Das Schicksal der Region Cottbus (ots) - Die Emotionen schlagen hoch, wenn in diesen Tagen über die Zukunft der Braunkohle in der Lausitz diskutiert wird, egal ob gestern im Brandenburger Landtag oder auf den Straßen der Städte und Dörfer der Region. Die Erregung ist verständlich, denn werden alle langfristigen Pläne des Energiekonzerns Vattenfall Wirklichkeit, dann müssen in Nordostsachsen und Südbrandenburg in den nächsten 20 bis 30 Jahren noch fast 4000 Menschen den Baggern weichen. Die Emotionen blockieren jedoch eine sachliche Debatte. Die ist aber notwendig, mehr...
- Lausitzer Rundschau: Lage auf dem Ausbildungsmarkt entspannt sich Hinter den Zahlen Cottbus (ots) - Die gute Konjunktur ist auf dem Ausbildungsmarkt angekommen und führt dort zu einer Entlastung. Das hat allerdings auch demografische Gründe: Weil weniger junge Menschen "nachwachsen", sinkt insgesamt die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen. Doch steigt auch das Angebot. Nur geschieht das mit kräftiger Unterstützung des Staates: Zwar bereiten die Betriebe immer noch 80 Prozent aller Azubis auf den Beruf vor, aber die Zahl der betrieblichen Ausbildungsplätze steigt bei weitem nicht so schnell wie bei den außerbetrieblichen mehr...
- LVZ: Münteferings Erfolgswelt Leipzig (ots) - Von Dieter Wonka Eine Regierungserklärung soll das Handeln der Regierung und nicht das Denken in derselben erklären. So sind formal die Benimmregeln im Bundestag. Das erleichtert Angela Merkels Überleben ganz beträchtlich, muss die Kanzlerin doch nicht verraten, was sie selbst eigentlich so will - außer beliebt zu bleiben und ihr Amt zu behalten. Und ihr Vize kann so tun, als sei alles in Butter. Man beliebte zu schauspielern im Parlament - unterschiedlich talentiert. Franz Müntefering, dieser sauerländische Politik-Selbstversuch mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: FDP und Grüne fordern größeres Engagement für Polizei- und Soldaten-Ausbildung in Afghanistan Köln (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat ein stärkeres Engagement des Westens in der Ausbildung von Polizei und Armee in Afghanistan gefordert. Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) sagte sie vor der Abstimmung des Bundestages über die Verlängerung des Isaf- und des Tornado-Mandats: "Wir haben die Hoffnung, dass dafür durch die Zusammenlegung von Isaf- und Tornado-Mandat Spielraum entsteht." Besonders groß sei das Defizit in der Polizeiausbildung. "Das ist ein einziges mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|