 Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zur Entscheidung Chinas, den für Dezember geplanten Menschrechtsdialog mit Deutschland abzusagen:
Geschrieben am 14-10-2007 |
Bielefeld (ots) - Peking hat den sogenannten Menschenrechtsdialog
zwischen Deutschland und China aufgekündigt. Kein Schaden, könnte man
spontan denken, da sich der rote Riese ohnehin nicht von Berliner
Bedenken beeindrucken lässt.
Todesstrafe, Politprozesse, Maulkörbe für Kritiker: Nichts wurde
besser in den vergangenen Jahren. Immerhin soll der Handel mit den
Organen von Todeskandidaten ausgesetzt werden. Im Jahr vor Olympia
gibt es einzelne Zeichen, aber keinen neuen Trend in der
Gesamtsituation.
Außerdem: Möglicherweise ist den Menschenrechten mehr damit gedient,
wenn die Tibetfrage und der Dalai Lama aufgewertet werden.
Dafür hat sich jedenfalls Angela Merkel entschieden. Besser als die
Öffentlichkeit kennt die Kanzlerin aber auch den Preis. Im Rahmen des
nun ausgesetzten Dialogs konnten deutsche Diplomaten stets diskret
eine Liste mit Fällen von Verhaftungen und Misshandlungen vorlegen
und auf Freilassung drängen.
Seit Willy Brandts Ostpolitik der 1970er Jahre ist das Verfahren
üblich. Merkel will sich ganz offenbar nicht mehr länger mit
einzelnen Freilassungen abspeisen lassen.
Originaltext: Westfalen-Blatt
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Andreas Kolesch
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