 Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zu EU-Vertrag
Geschrieben am 19-10-2007 |
Rostock (ots) - Dass die Spitzenrunde in Lissabon sich nun
zumindest auf eine abgespeckte Reform einigen konnte, ist schon ein
Wert an sich. Die EU ist nicht tot, sie strafft ihre Strukturen und
Abstimmungsmechanismen. Kurzum, sie wird handlungsfähiger und wohl
sogar ein klein wenig bürgernäher.
Aber wirkliche Freude über den Vertrag von Lissabon kommt in den
Mitgliedsländern nicht auf. Vor allem, weil der Reformvertrag, dem
alle Zeichen einer wirklichen Verfassung ausgetrieben wurden, auch
alle Makel trägt, die solch ein auf dem EU-Basar ausgehandeltes Werk
beinahe zwangsläufig haben muss. Die mäkelnde Warschauer Regierung
wurde mit einer Protokoll-Notiz ruhiggestellt. Rom bekommt einen Sitz
im EU-Parlament mehr. Der quasi EU-Außenminister darf nach dem Willen
Londons nicht so heißen.
All diese Schönheitsfehler können aber hingenommen werden - die
Substanz der EU-Reform wird dadurch nicht verwässert.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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Ostsee-Zeitung
Harald Kroeplin
Telefon: +49 (0381) 365-439
harald.kroeplin@ostsee-zeitung.de
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