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Schwäbische Zeitung: Keine billige Spezies - Kommentar | 05.02.2013 |
Leutkirch (ots) - Ja, Beamte in Brüssel freuen sich über hohe Bezüge. Manche sagen, sie verdienten dieses Geld auch. Dennoch sind die hohen monatlichen Überweisungen kein Problem. Es überrascht nic |
Schwäbische Zeitung: Die Bahn ist am Zug - Leitartikel | 05.02.2013 |
Leutkirch (ots) - Zunächst einmal: Die baden-württembergischen Spitzenpolitiker - gleich welcher Couleur - haben gestern wohltuend unaufgeregt reagiert. Das 15-seitige Papier, das da aus irgendeiner |
RNZ: Guter Hesse - Kommentar zum Finanzausgleich | 05.02.2013 |
Heidelberg (ots) - Volker Bouffier will seine Klage gegen den Finanzausgleich im Landtag absegnen lassen. Zitat: "Dann wird sich zeigen, wer Hesse und wer Genosse ist." Sich gegen die Umverteilung |
Stuttgarter Zeitung: Schavans Demission / Kommentar zur Aberkennung des Doktortitels der Bildungsministerin | 05.02.2013 |
Stuttgart (ots) - Als Bundesministerin für Bildung und Forschung verkörpert Annette Schavan persönlich, stärker als jeder andere die Qualität und Lauterkeit der deutschen Wissenschaft. Wie soll sie |
BERLINER MORGENPOST: Polemisch und peinlich Kommentar von Gilbert Schomaker über die Klage von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich | 05.02.2013 |
Berlin (ots) - Nun machen sie also Ernst: Die Landesregierungen von Bayern und Hessen werden das Bundesverfassungsgericht anrufen und gegen den Länderfinanzausgleich vorgehen. Der Zeitpunkt für eine |
Badische Neueste Nachrichten: In der Schieflage | 05.02.2013 |
Karlsruhe (ots) - Es haben schon Bundesländer oder Fraktionen wegen geringerer Dinge in Karlsruhe geklagt als nun Hessen und Bayern. Dass deren Klage von den Profiteuren des Finanzausgleichs, aber |
Badische Neueste Nachrichten: Knirschen im Gebälk | 05.02.2013 |
Karlsruhe (ots) - Zwischen der Türkei und Deutschland knirscht's mal wieder vernehmlich im Gebälk. Aktuell geht es um den Vorwurf aus Ankara, Deutschland lasse türkische Extremisten unbehelligt auf |
Weser-Kurier: Zu den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hannover schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. Februar 2013: | 05.02.2013 |
Bremen (ots) - Nach den leichten Aufwärmübungen in den ersten Runden, steigern die rot-grünen Verhandlungspartner in Niedersachsen jetzt den Schwierigkeitsgrad. Bislang sind aus den Verhandlungsräum |
Rheinische Post: US-Präsident Barack Obama könnte im Juni nach Berlin kommen | 06.02.2013 |
Düsseldorf (ots) - In der Bundesregierung und unter US-amerikanischen Diplomaten in Berlin wird ein Besuch von US-Präsident Barack Obama im Juni diesen Jahres in der deutschen Hauptstadt für möglic |
Rheinische Post: Stuttgart 21: Unions-Chefhaushälter droht mit Klage des Bundes | 06.02.2013 |
Düsseldorf (ots) - Der Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Barthle, hat im Streit über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 mit einer Klage des Bundes gegen das Land Baden-Württembe |
Rheinische Post: Brüderle schickt Vertrauten in FDP-Zentrale | 06.02.2013 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle entsendet für den Bundestagswahlkampf einen eigenen Vertrauten in die FDP-Parteizentrale. Der frühere Sprecher der Bundestagsfraktion, Olaf Bentla |
Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsmedizin Sachsen-Anhalt: Rechtsmedizin steht vor dem Kollaps | 06.02.2013 |
Halle (ots) - Die Rechtsmedizin steht in Sachsen-Anhalt vor einer ungewissen Zukunft. Aufgrund eines jährlichen Millionen-Defizits der Institute in Halle und Magdeburg gibt es in der Landesregierung |
Mitteldeutsche Zeitung: Stuttgart 21 Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann fordert Klarheit von Bahn und Bund | 06.02.2013 |
Halle (ots) - Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Deutsche Bahn AG und das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, schnell Klarheit über die Zukunft von Stut |
Saarbrücker Zeitung: DGB fordert Sonderprogramm zur Qualifizierung junger Leute ohne Berufsabschluss | 06.02.2013 |
Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert ein Sonderprogramm zur Qualifizierung von jungen Erwachsenen ohne Berufsabschluss. "Allen bildungspolitischen Lippenbekenntnissen zum |
Neue Westfälische (Bielefeld): Länderfinanzausgleich: Kraft fordert Milliarden für NRW | 06.02.2013 |
Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalen fordert bei einer Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs Gegenleistung der südlichen Bundesländer in Milliardenhöhe. Im Gespräch mit der in Bielefeld erschei |
Neue Westfälische (Bielefeld): Fußball-Bundesliga: NRW-Ministerpräsidentin Kraft setzt auf NRW-Klubs | 06.02.2013 |
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will sich trotz der deutlichen Führung des FC Bayern München in der Bundesliga-Tabelle nicht damit abfinden, dass die Deutsche Meiste |
Der "Europäische Tag des Notrufs 112" am 11. Februar | 06.02.2013 |
Menden (ots) - Die Europäische Kommission fordert die Mitgliedstaaten eindringlich auf, mehr zu unternehmen, um die Öffentlichkeit besser über die Existenz des Notrufs 112 zu informieren. Gemei |
EU-Agrarreform / Bioland fordert von Merkel: Kein Kniefall vor Agrarindustrie | 06.02.2013 |
Mainz (ots) - Bioland fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich auf dem EU-Gipfel am 7. und 8. Februar für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern bei der Gemeinsamen Agrarpoli |
Kauder reist nach Ägypten | 06.02.2013 |
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder ist am Mittwoch zu einer dreitägigen Reise nach Ägypten aufgebrochen. In Kairo wird er sich u.a. mit den Repräsentanten der |
OECD-Beschwerden gegen Hersteller von Überwachungssoftware Menschenrechtsorganisationen fordern unternehmerische Verantwortung ein | 06.02.2013 |
Berlin (ots) - Die Münchener Trovicor GmbH und die britisch-deutsche Gamma Group produzieren Überwachungssoftware, die von autoritären Staaten zu Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden kann. |
Pfeiffer: Engagement gegen weibliche Genitalverstümmelung aufrechterhalten | 06.02.2013 |
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch findet der Internationale Tag "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung" statt. Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bund |
NABU: EU-Haushaltsverhandlungen nicht auf Kosten des Naturschutzes | 06.02.2013 |
Berlin/Brüssel (ots) - Am morgigen Donnerstag trifft sich Bundeskanzlerin Merkel in Brüssel erneut mit ihren Amtskollegen aus der EU, um eine Einigung über den etwa eine Billion Euro umfassenden EU |
Kölner Stadt-Anzeiger: Senioren-Union zu Schavan: "Das durchzustehen, wird nicht einfach" | 06.02.2013 |
Köln (ots) - Der Vorsitzende der Senioren-Union in der CDU, Otto Wulff, hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan den Rücken gestärkt. "So lange das rechtlich nicht geklärt ist, kann sie im Amt |
Fuchs: Kosten der Stromerzeugung senken und nicht umverteilen | 06.02.2013 |
Berlin (ots) - Die SPD fordert, die Stromsteuer zu senken und das zusätzliche Mehrwertsteueraufkommen, das sich aus der steigenden Umlage für die erneuerbaren Energien ergibt, an die Stromverbrauche |
Erlangen (ots) - Damit die Zuordnung von Spendern und deren Kindern lebenslang gewährleistet bleibt, hat der ärztliche Leiter der Erlanger Samenbank, Dr. med. Andreas Hammel, 2003 zusammen mit dem E |