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IG Metall, BUND und NABU: "Die Klima- und Mobilitätswende gestalten" | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - - Für eine erfolgreiche Energie- und Mobilitätswende gemeinsam drastisches Umsteuern vorantreiben - Unternehmen und Politik müssen endlich liefern - Mit einer schwarzen |
Bayernpartei: Nein zur Mercosur-EU-Freihandelszone | 10.07.2019 |
München (ots) - Ohne großes mediales Echo haben die EU und die südamerikanischen Mercosur-Staaten auf dem letzten G20-Gipfel in Japan ein umfassendes Freihandelsabkommen geschlossen. Argentinien, B |
BPI nach Akteneinsicht: Preismoratorium muss beendet werden (FOTO) | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Das Preismoratorium hat keine Grundlage und muss daher schleunigst beendet werden. Das fordert der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI), nachdem er bereits zum wieder |
Reise nach Saudi-Arabien: ROG setzt sich für willkürlich inhaftierte Journalisten ein | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Anlässlich einer globalen Konferenz für Pressefreiheit in London, die am heutigen Mittwoch (10. Juli 2019) beginnt, informiert Reporter ohne Grenzen (ROG) über eine Saudi-Arabien-Rei |
Rheinische Post: Unionshaushälter lehnen zusätzliche Bundeshilfen für Kommunen strikt ab | 10.07.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die Haushaltspolitiker der Unionsfraktion haben höhere Hilfen des Bundes für strukturschwache Kommunen etwa durch eine Teilübernahme der Altschulden strikt abgelehnt. "Der Bund hat |
Vorratsspeicherung aller Autofahrten: Brandenburgs Strafverfolger sind außer Rand und Band | 10.07.2019 |
Berin/Potsdam (ots) - "Dass ein deutsches Bundesland völlig wahllos alle Autofahrer verfolgt und auf Vorrat speichert, hätte ich nicht für möglich gehalten", zeigt sich der Datenschutzexperte und E |
Frei/Middelberg: Heimatpolitik nimmt Gestalt an | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Kommission legt Maßnahmenpaket für eine neue Strukturpolitik vor Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorg |
Der Tagesspiegel: Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" hatte Zugriff auf 24.300 Daten von Linken und Punks | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Die rechtsextreme Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" konnte auf eine große Menge Daten zu Linken und Punks zugreifen. Fünf der acht inhaftierten Neonazis, die von der Bundesanwaltsch |
DVG: Patientensicherheit und Datenschutz müssen oberste Priorität haben | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, begrüßt den geänderten Entwurf des Digitale Versorgungs-Gesetzes, der heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde - mit |
Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse: Gesundheitsversorgung einbeziehen | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute ihre Pläne vorgestellt, wie überall in Deutschland möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht werden sollen. Der Vorstandsvorsitzende des AOK-B |
Kabinettsfassung zum "Digitalen Versorgungs-Gesetz (DVG)" - Statement Franz Knieps, Vorstand BKK Dachverband | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - "Die Betriebskrankenkassen begrüßen die vorliegende Fassung des Gesetzentwurfes zum Digitalen Versorgungs-Gesetz (DVG), die heute im Kabinett beschlossen wurde. Der Gesetzentwurf setzt |
Ludwig: Tiroler Landesregierung blockiert selbstherrlich den Transitverkehr von Deutschland nach Italien | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Landeshauptmann von Tirol will LKW am Grenzübergang Kufstein stoppen Die Landesregierung von Tirol hat weitere Verschärfungen im Transitverkehr auf der Inntalautobahn angekündigt. |
Schummer: Pflegekräfte angemessen bezahlen | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Private Pflegeeinrichtungen müssen Tarifverträge abschließen, um einen Pflegenotstand zu vermeiden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat 14 Euro als Untergrenze für die Entlohn |
Berlin (ots) - Im Klageverfahren für die "Saubere Luft" in Stuttgart hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim die Begründung seines Beschlusses zur Vollstreckung von Euro 5-Fahrverboten vorgelegt |
Wegner: Kommissionsergebnisse verhelfen der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu neuem Schwung | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Ganz Deutschland muss Zukunftsregion sein Am heutigen Mittwoch wurden die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende |
Haase: Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Empfehlungen der Bundesregierung müssen ambitioniert umgesetzt werden - Kommunen erwarten zurecht, dass jetzt entsprechend gehandelt wird Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoc |
Mission Krisengebiet: Erfolgreiche Ausbildung zum UN-Militärbeobachter (FOTO) | 10.07.2019 |
Scheidegg/Bayern, 10.07.2019 (ots) - Militärbeobachter der Vereinten Nationen haben eine schwierige Mission. Sie sollen in den Krisengebieten auf der Welt deeskalieren und zwischen verfeindeten |
TÜV Rheinland bestätigt Auffassung der Deutschen Umwelthilfe: NO2-Luftmessstationen mit Grenzwertüberschreitungen sind korrekt aufgestellt | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - DUH fühlt sich durch die TÜV-Überprüfung bestätigt, mehrere frühere Überprüfungen durch das Umweltbundesamt und andere Gutachten kamen zu gleichen Ergebnissen - Grenzwertüberschreitung |
Gleichwertige Lebensverhältnisse nicht ohne starken öffentlichen Dienst | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Die Regierungskommission zur Untersuchung der Lebensverhältnisse in Deutschland hat erhebliche Unterschiede zwischen den Regionen festgestellt. Ohne starken öffentlichen Dienst wird |
Städte und Regionen fordern mehr Unterstützung für Kohleregionen im Wandel | 10.07.2019 |
Brüssel (ots) - Die Umstrukturierung der deutschen und anderer europäischer Kohleregionen vor dem Hintergrund der Energiewende in Europa standen im Mittelpunkt der Diskussion der Fachkommission für |
Frankfurter Rundschau: Was zählt, ist die Tat | 10.07.2019 |
Frankfurt (ots) - Die Vergewaltigung ist nicht nur für das gerechtfertigte Strafmaß entscheidend, sondern auch für das Andenken an das Mädchen. Das ist sehr wichtig für die Mutter, die sich in dem |
Straubinger Tagblatt: Von der Leyen - Auf dem Wunschzettel steht viel | 10.07.2019 |
Straubing (ots) - Jene Staats- und Regierungschefs, die Ursula von der Leyen als Kommissionschefin nominiert haben, werden ihr schon bald die Gefolgschaft versagen. Und was dann? Von der Leyen brauch |
neues deutschland: Klimaschutz gegen Armut - Kommentar zur Umsetzung der UN-Entwicklungsziele (SDGs) | 10.07.2019 |
Berlin (ots) - Sie hoffe, dass alle Staaten ihre Maßnahmen nun beschleunigen werden, sagt Inga Rhonda King, die Chefin des UN-Wirtschafts- und Sozialrates. Es ist ein wichtiger, wenngleich frommer |
Weser-Kurier: Kunstrasenplatz-Verbot bedroht Vereine | 10.07.2019 |
Bremen (ots) - Das von der Europäischen Union geplante Verbot von Kunstrasenplätzen mit Gummigranulat ab 2021 stellt viele Sportvereine nicht nur in Bremen und Niedersachsen vor große Probleme. Die E |
Westfalen-Blatt: Haase (CDU): "Die CO2-Steuer ist eine Strafsteuer für den ländlichen Raum" | 10.07.2019 |
Bielefeld (ots) - Der kommunalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Christian Haase (CDU), lehnt eine CO2-Steuer ab. "Eine CO2-Steuer wäre eine Bestrafungssteuer für den ländlichen R |