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phoenix vor ort: CSU-Sonderparteitag in München - Sechs Stunden live-Sondersendung - Samstag, 19. Januar 2019, ab 10.00 Uhr | 17.01.2019 |
Bonn/München (ots) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wird am 19. Januar von seinem Amt zurücktreten. Auf einem Sonderparteitag in München werden die Delegierten der Christsozialen seinen Nachfolg |
Grain Club auf Internationaler Grüner Woche / Politik muss Gentechnikrecht modernisieren | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin hat der Grain Club, eine Verbändeallianz der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft, gemeinsam mit Wissenschaftlern, Pflanzenzüchtern und Marktexpe |
Weinberg: Ungeborene Kinder sind Kinder | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Kinderrechte ins Grundgesetz kann nicht bedeuten, dass Ungeborene Menschen zweiter Klasse werden Bei der gestrigen Vorstellung der Vorhaben des Bundesfamilienministeriums im Bunde |
Der Tagesspiegel: FDP will wegen U-Ausschuss zur Berateraffäre im Wehrressort klagen | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Nach dem vorläufigen Stopp des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium hat die FDP eine Klage beim Bundesverfassungsgericht angekündigt. "Die Regierung |
Haase: Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist wichtiger Beitrag für Kommunen | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Regelung zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten setzt Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichts um Am heutigen Donnerstag beginnt der Deutsche Bundestag die parlamentarischen Beratu |
Frankfurter Rundschau: Ein Land im Stau | 17.01.2019 |
Frankfurt (ots) - Es ist eine Art rasender Stillstand: Das Verkehrssystem in Deutschland kommt an seine Grenzen. Das belegt die "Stau-Meldung" des ADAC. Im vorigen Jahr gab es danach auf Deutschlan |
Franz Wiese: "ILB-Skandal - Millionen Euro Fördergelder versickern. Es passiert - wie immer bei Rot-Rot - nichts" | 17.01.2019 |
Potsdam (ots) - Der rot-roten Landesregierung aus SPD und Linken droht offensichtlich der nächste Skandal: Die ILB - die Investitionsbank des Landes Brandenburg - gerät immer häufiger in die Schlagz |
PIRATEN fordern Inklusion auch im Wahlrecht | 17.01.2019 |
Stuttgart (ots) - Die grün-schwarze Landesregierung steht einmal mehr der Inklusion im Weg. Viele behinderte Wähler dürfen aller Voraussicht nach auch an der kommenden Kommunalwahl im Mai sowie an |
Zahnärztliche Vorsorge für die Kleinsten wird endlich möglich / Zusätzliche Untersuchungen und Schmelzhärtungsmaßnahmen kommen ab 1. Juli | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Für Kleinkinder gesetzlich krankenversicherter Eltern sind heute drei zusätzliche zahnärztliche Früherkennungsuntersuchungen festgelegt worden. Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrü |
WELT-Emnid-Umfrage: Mehrheit gegen Brexit-Zugeständnisse an Großbritannien / Kein Verständnis für britische Politiker / Klare Mehrheit gegen AfD-Pläne zu deutschem EU-Austritt | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Premierministerin Theresa May ist mit ihrem Brexit-Plan im britischen Parlament gescheitert. Haben die Deutschen dafür Verständnis? Sollen wir London entgegenkommen? Und wäre der Bre |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Rüstungsexporten | 17.01.2019 |
Halle (ots) - Es ist eine Fehlentwicklung, dass der Bundessicherheitsrat zum Genehmigungsgremium für Rüstungsexporte geschrumpft ist. Er wurde in den 50er Jahren gegründet, um den Herausforderun |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Ostdeutsche und Energiewende | 17.01.2019 |
Halle (ots) - Es wird immer Menschen geben, denen die Energiewende zu schnell oder zu langsam vorangeht. Die Skepsis vieler Ostdeutschen rührt jedoch daher, dass sie "zu viel Einfluss von Einzelinter |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Stau-Jahr 2018 | 17.01.2019 |
Halle (ots) - Um nicht weiter von Stau-Rekord zu Stau-Rekord zu stolpern, muss die Politik schnellstens umsteuern. Dabei geht es nicht darum, Autofahrer so zu nerven, dass sie vom Fahren ablassen. |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Pflegeversicherung | 17.01.2019 |
Halle (ots) - Es muss ein Konsens darüber herbeigeführt werden, was die Pflegeversicherung in Zukunft sein soll. Bleibt es beim Teilkaskoschutz, wofür einiges spricht? Wie lässt sich gewährleist |
neues deutschland: Experte Peter Weber: Land Berlin könnte Mieten deckeln | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Das Land Berlin könnte selbstständig die rasant steigenden Mieten dämpfen. Das geht aus einem Aufsatz des Berliner Juristen Peter Weber hervor, über den die in Berlin erscheinende Ta |
neues deutschland: Kommentar zu Rüstungsexporten: Gewissenspause | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Die deutschen Rüstungsexporte sind gesunken. Das mag erstaunen, ist doch ein Vorwurf der Friedensbewegung gerade, dass die Krisen der Welt mit all ihren dramatischen Folgen sich zu ein |
Neue Entwicklung in der Spendenaffaire um Alice Weidel: Angeblich 14 Einzelspender hinter der Zuwendung einer Schweizer Firma | 17.01.2019 |
Köln (ots) - Die AfD hat der Bundestagsverwaltung in der Spendenaffaire um Alice Weidel jetzt die Namen von 14 Spendern übermittelt, die angeblich hinter den Zuwendungen einer Schweizer Pharmafirma |
Regensburg (ots) - Man wird doch mal neidisch sein dürfen: In Japan, China oder Taiwan kommen 99 Prozent aller Züge pünktlich an. Wobei dort bereits Verspätungen ab einer Minute gezählt werden, nich |
"Wir wollen auf Euch nicht verzichten"/ EKD-Ratsvorsitzender wirbt für Verbleib Großbritanniens in der EU | 17.01.2019 |
Hannover (ots) - Sperrfrist: 17.01.2019 19:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Ratsvorsitzende der Evange |
Rheinische Post: Kommentar / Sorgenkind Pflege = VON EVA QUADBECK | 17.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - So wie der Mensch dazu neigt, die Themen Pflege und Tod so lange zu verdrängen, bis sie ihn individuell treffen, so schiebt auch die Gesellschaft insgesamt diese Themen von sich. H |
Rheinische Post: Kommentar / Brexit-Linie nicht opfern = VON MATTHIAS BEERMANN | 17.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Das Prinzip Hoffnung galt auch für den Brexit. Irgendwie, so sagte man sich, würden die Briten schon noch einen Weg finden, das Schlimmste zu vermeiden. Doch in diesen Tagen wächs |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Bahnpolitik | 17.01.2019 |
Stuttgart (ots) - Für die Bundesregierung, Verkehrsminister Andreas Scheuer und seine vielen Vorgänger ist die verheerende Bilanz des Bundesrechnungshofs zu 25 Jahren Bahnpolitik eine Ohrfeige. Die |
Rheinische Post: Kommentar / Nicht einlullen lassen von der Deutschen Bahn = VON MAXIMILIAN PLÜCK | 17.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Verkehrsminister Andreas Scheuer war voll des Lobes, als er nach dem zweiten Krisentreffen mit dem Bahnmanagement vor die wartende Hauptstadtpresse trat. Die ihm präsentierten Ma |
Neue Westfälische (Bielefeld): Das Stauproblem auf den Autobahnen nimmt weiter zu Verkehr besser organisieren Matthias Bungeroth | 17.01.2019 |
Bielefeld (ots) - Es sind wieder im negativen Sinn beeindruckende Zahlen, die der ADAC über Staus auf den bundesdeutschen Autobahnen veröffentlicht hat. Demnach steckten die Kraftfahrer 2018 rund 4 |
BERLINER MORGENPOST: Umfassender Sanierungsfall / Kommentar von Isabell Jürgens zu Berliner Bäder | 17.01.2019 |
Berlin (ots) - Kurzform: Es ist auch die Schuld der Berliner Bäder-Betriebe, die es jahrelang nicht hinbekommen haben, ein überzeugendes Sanierungskonzept vorzulegen und abzuarbeiten. Obwohl Senat |