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Rheinische Post: Kommentar: Beste Nachbarn

19.11.2018

Düsseldorf (ots) - Jeder, der schon einmal umgezogen ist, kennt den Spruch: Seine Nachbarn kann man sich nicht aussuchen. Mit Nachbarländern ist es genauso. Dabei können wir Deutschen durchaus glüc

Rheinische Post: Kommentar: Ärgernis Migrationspakt

19.11.2018

Düsseldorf (ots) - Nichts schürt so sehr die Emotionen wie die Migrationspolitik. Sie ist nicht die Mutter aller Probleme, wie Seehofer meint. Aber sie ist nicht so weit davon entfernt, wenn man da

Rheinische Post: Kommentar: Sprit-Engpässe zeigen unsere Verletzlichkeit

19.11.2018

Düsseldorf (ots) - Der Vorstoß des Bundesverkehrsministeriums ist vernünftig: Wenn Tankschiffe wegen des niedrigen Wasserstands auf dem Rhein nur eingeschränkt fahren können, müssen eben die wenigen

Westfalen-Blatt: zum Pflege-TÜV

19.11.2018

Bielefeld (ots) - Der alte Pflege-TÜV ist bei der politischen Hauptuntersuchung zu Recht durchgefallen: falsche Schwerpunkte, zu wenig kundenfreundlich. Der erste Kritikpunkt ist in dem neuen Konze

Westfalen-Blatt: zu Waffenexporten

19.11.2018

Bielefeld (ots) - In der besten aller Welten gäbe es gar keine Waffen, keine Kriege und keine Konflikte. Die Realität ist leider eine andere. Dazu gehört das Leid der Menschen im Jemen. Sie sind die

Badische Zeitung: Strafmaßnahmen gegen Riad - mutiger Alleingang / Kommentar von Dietmar Ostermann

19.11.2018

Freiburg (ots) - [...] Vor allem der wegen der saudischen Kriegsbeteiligung im Jemen längst überfällige Stopp aller Rüstungsexporte aber ist mehr als eine Geste. Ja, die Saudis können Waffen auch

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Harbarth lehnt Spahns Vorstoß gegen UN-Migrationspakt ab

20.11.2018

Düsseldorf (ots) - Im Unionsstreit über den geplanten UN-Migrationspakt hat der stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Stephan Harbarth vor dem kritischen Kurs von Bundesgesundheitsministe

Rheinische Post: 40 Prozent der Solo-Selbstständigen verdienen weniger als Mindestlohn

20.11.2018

Düsseldorf (ots) - Viele Selbstständige in Deutschland haben mit geringen Einkünften zu kämpfen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Dü

NOZ: Bundesjustizministerin: Keine religiösen Symbole im Gerichtssaal

20.11.2018

Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin: Keine religiösen Symbole im Gerichtssaal Barley begrüßt niedersächsisches Gesetz - Auch der Deutsche Richterbund für ein gesetzliches Verbot Osnabrüc

NOZ: Unions-Innenexperte Middelberg: UN-Migrationspakt dient deutschem Interesse

20.11.2018

Osnabrück (ots) - Unions-Innenexperte Middelberg: UN-Migrationspakt dient deutschem Interesse "Koordiniertes Grenzmanagement und Kampf gegen Menschenhandel von hohem Wert" - Linke kritisiert Ang

NOZ: DRK-Umfrage: In 80 Prozent der Einsätze Rettungsgassen blockiert

20.11.2018

Osnabrück (ots) - DRK-Umfrage: In 80 Prozent der Einsätze Rettungsgassen blockiert DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt: Diese Zahlen sind erschreckend / Pistorius: Notfalls über höhere Bußgelder n

NOZ: Grüne: Provisionen bei Lebensversicherungen abschaffen

20.11.2018

Osnabrück (ots) - Grüne: Provisionen bei Lebensversicherungen abschaffen Finanzpolitiker Schick geht Deckelung nicht weit genug Osnabrück. Die Grünen im Bundestag fordern, Provisionen im Ges

NOZ: Pflegebevollmächtiger: Alle Ergebnisse müssen veröffentlicht werden

20.11.2018

Osnabrück (ots) - Pflegebevollmächtiger: Alle Ergebnisse müssen veröffentlicht werden Westerfellhaus kritisiert geplante Pflege-TÜV-Reform - Lob für Konzept von VdK-Präsidentin Bentele Osnab

Mitteldeutsche Zeitung: Sozialpolitik/Arbeitsmarkt/Sachsen-Anhalt Chef der Arbeitsagentur Sachsen-Anhalt/Thüringen, Kai Senius, befürwortet Reform von Hartz IV

20.11.2018

Halle (ots) - Kai Senius, Leiter der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit hält es grundsätzlich für richtig, über Reformen des Hartz-IV-Systems nachzudenken. Da

Saarbrücker Zeitung: Spahn will zuallererst in die AfD-Hochburgen gehen

20.11.2018

Saarbrücken (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Jens Spahn, will die Union wieder so stark machen, dass sich die Frage nach einer Kooperation mit der AfD nicht mehr stellt. Spahn sagte der "Sa

rbb exklusiv: Fall Khashoggi: FDP zweifelt an Nachhaltigkeit der Sanktionen gegen Saudi-Arabien

20.11.2018

Berlin (ots) - Die Sanktionen der Bundesregierung im Fall des getöteten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi stoßen auf Zustimmung, unter anderem in den USA. Allerdings gibt es auch Zweifel daran

neues deutschland: Linke-Fraktionschef Bartsch bekräftigt Einladung an SPD und Grüne zu Sozialstaatsdialog

20.11.2018

Berlin (ots) - Dietmar Bartsch hat seine Einladung an SPD und Grüne zu einem Sozialstaatsdialog in einem Interview bekräftigt. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag hatte die Fraktionsspitzen b

Patientenversorgung unter Druck

20.11.2018

Berlin (ots) - Berlin, 20.11.2018 - "Ökonomisches Handeln hat in unserem Gesundheitswesen seine Berechtigung. Aber die Ökonomie muss den Zielen der Medizin dienen - und nicht umgekehrt." Das sagte

Arzneimittelgesetz-Novelle: Nur manche Maßnahmen führen zu mehr Patientensicherheit

20.11.2018

Berlin (ots) - Der am Freitag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgestellte Entwurf eines "Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung" (GSAV) enthält durchaus gute Ansätze. Do

Saarbrücker Zeitung: SPD-Experte Lischka begrüßt Entwurf zum Einwanderungsgesetz

20.11.2018

Saarbrücken (ots) - Das geplante Einwanderungsgesetz ist nach den Worten von SPD-Innenexperte Burkhard Lischka eines der wichtigsten politischen Vorhaben der großen Koalition im Innenbereich. Lischk

Umweltverbände fordern Ende des illegalen Imports von Elektrogeräten über Amazon, Ebay und Co.

20.11.2018

-------------------------------------------------------------- Offener Brief http://ots.de/uVpEZq -------------------------------------------------------------- Berlin (ots) - DUH, BU

phoenix runde: Streit um Migrationspakt - Welchen Weg geht die Union? - Dienstag, 20. November 2018, 22.15 Uhr

20.11.2018

Bonn (ots) - Neuer Streit in der Union. Gesundheitsminister Jens Spahn macht das Flüchtlingsthema wieder auf. Er will den UN-Migrationspakt auf dem kommenden CDU-Parteitag im Dezember zur Diskussio

NOZ: Liberale: UN-Abkommen können nötiges Einwanderungsgesetz nicht ersetzen

20.11.2018

Osnabrück (ots) - Liberale: UN-Abkommen können nötiges Einwanderungsgesetz nicht ersetzen Außenpolitischer Sprecher Djir-Sarai: Nur so lässt sich das bei den Bürgern verspielte Vertrauen wieder

Der Tagesspiegel: Grüne wollen Verordnung von Cannabis als Medikament erleichtern

20.11.2018

Berlin (ots) - Berlin. Die Grünen wollen die Krankenkassen nicht mehr bei der Verordnung von Cannabis als Medikament mitreden lassen - weil sie entsprechende Anträge von Patienten zu oft ablehnen. "W

Urteil für "Saubere Luft" in Berlin zieht weitere Straßen und Stadtautobahn A100 für Fahrverbote in Betracht - Bundesregierung muss Blockadehaltung gegen Hardware-Nachrüstung aufgeben

20.11.2018

Berlin (ots) - Schriftliches Urteil des VG Berlin zeigt: Prognose des Senats nahe der A100 macht Diesel-Fahrverbote auch für Teilabschnitt der Stadtautobahn ab 2019 wahrscheinlich - Für die vom Ger

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