Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
BUND: Showpolitik löst Klimakrise nicht - Bundesländer müssen Klimaschutz selbst in die Hand nehmen (FOTO) | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - BUND-Kommentar vom 24. Oktober 2019 BUND: Showpolitik löst Klimakrise nicht - Bundesländer müssen Klimaschutz selbst in die Hand nehmen Anlässlich eines Treffens der Minist |
junge Welt: Westen aus dem Spiel/ Russisch-türkische Vereinbarung zu Syrien | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - jW-Kommentar von Jörg Kronauer »Historisch« ist sie genannt worden, die Vereinbarung über Nordsyrien, auf die sich die Präsidenten Russlands und der Türkei am Dienstag nach langwi |
Abschiebehafteinrichtung am Münchner Flughafen: CSU-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit und Nutzen | 24.10.2019 |
München (ots) - In der gemeinsamen Sitzung des Haushalts-, Rechts- und Innenausschusses hat die CSU-Fraktion deutlich gemacht, dass die Abschiebehafteinrichtung am Münchner Flughafen auch nach Auslau |
Rupprecht/Albani: Berufliche Bildung wird noch attraktiver | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Bundestag beschließt Berufsbildungsgesetz und stärkt das Erfolgsmodell berufliche Bildung Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag die Novelle des Berufsbildungsgesetzes |
Weiterbildungsträger begrüßen Verzicht auf gesetzliche Neuregelung der Umsatzsteuer | 24.10.2019 |
Bonn (ots) - "Das ist eine gute und wichtige Entscheidung für die öffentliche Weiterbildung in Deutschland." Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DV |
Neues Gebäudeenergiegesetz steht im Widerspruch zum Klimapaket / VDI-Direktor Appel: "Der Gesetzentwurf der Bundesregierung bedeutet einen bau- und energiepolitischen Stillstand" | 24.10.2019 |
Düsseldorf (ots) - "Deutschland braucht dringend ein ambitioniertes, klimagerechtes Gebäudeenergiegesetz", mahnt VDI-Direktor Ralph Appel. "Der neue Gesetzentwurf steht aus Sicht des VDI allerdings |
BDH begrüßt neues Gebäudeenergiegesetz (GEG) | 24.10.2019 |
Köln (ots) - Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes(GEG) beschlossen. "Mit der Verabschiedung des GEG erhalten Fachleute am Bau Planungssicherheit", so BDH-Präsident |
Albanien, Nordmazedonien: Nein zum Start von Beitrittsverhandlungen ein Fehler | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung betont das Europäische Parlament, dass beide Länder die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen. Das |
Europäisches Parlament fordert Sanktionen gegen die Türkei wegen Syrien-Feldzug | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Zahlreiche Todesopfer, mindestens 300.000 Vertriebene als Folge der türkischen Offensive - Befürchtung, IS-Kämpfer könnten wieder aktiv werden - "Nicht hinnehmbar", dass der tür |
Winkelmeier-Becker/Sensburg: Großer Erfolg für die Opfer des SED-Unrechtsregimes | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Bundestag beschließt Entfristung der SED-Rehabilitierungsgesetze Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschri |
Ilham Tohti erhält den Sacharow-Preis 2019 | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Der uigurische Wirtschaftswissenschaftler und Menschenrechtsaktivist Ilham Tohti erhält den diesjährigen Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments für geistige Freiheit. Der Mens |
Sonntag, 27. Oktober 2019, 17.00 Uhr und Montag, 28. Oktober 2019, 08.00 Uhr / Wahl 2019 - Thüringen wählt | 24.10.2019 |
Bonn (ots) - Am Wahlsonntag und Montag berichtet phoenix mehr als 13 Stunden über die Landtagswahl in Thüringen Erneut schaut die Republik mit Spannung auf eine Landtagswahl im Osten Deutschland |
Der Tagesspiegel: Andreas Scheuer streicht der Gamer-Szene die Förderung Haushaltsentwurf: Spieleentwickler sollen auf 50 Millionen pro Jahr verzichten | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung streicht ab 2020 nun doch die Förderung der Entwicklung von Computerspielen in Höhe von 50 Millionen Euro pro Jahr. Das geht aus einem Bericht des zuständigen Bun |
Schön/Weinberg: Ohne Ehrenamtliche geht es nicht | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Mit der Errichtung der Ehrenamtsstiftung führen wir bürgerschaftliches Engagement in die Zukunft Der Deutsche Bundestag debattiert am morgigen Freitag in 1. Lesung einen Gesetzentwu |
Brand: Sacharow-Preis an Ilham Tothi ist ein starkes Signal an Peking | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - China muss Menschenrechte achten - Preisträger sofort freilassen Das Europäische Parlament verleiht dem zu lebenslanger Haft in China verurteilten uigurischen Wissenschaftler Ilha |
Der Tagesspiegel: Roland Jahn: AfD verhöhnt Opfer der SED-Diktatur | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, hat die Vereinnahmung der friedlichen Revolution 1989 durch die AfD in Thüringen als "Missbrauch" scharf kritisiert. "Was |
Weiß: Gegen Sozialdumping und Schwarzarbeit | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Paketboten-Schutz-Gesetz sorgt für fairen Wettbewerb in der Branche Der Deutsche Bundestag hat heute das Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und s |
Schummer: Geordnete Verhältnisse in der gesamten Paketbranche | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Paketboten-Schutz-Gesetz sorgt für mehr Wettbewerbsfairness und bessere Arbeitsbedingungen Der Deutsche Bundestag hat heute das Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen. Hierzu erklär |
Brüderle: "Sehenden Auges direkt in den Pflegenotstand" / Bundestag beschließt eigentlich ein Pflegequalitätsverschlechterungsgesetz | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Verabschiedung des Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverband e.V., Rainer Brüderle: " |
Landeszeitung Lüneburg: Stresstest für die Demokratie Bielefelder Sozialpsychologe Dr. Jonas Rees ermittelt in einer Studie, dass in Hochburgen der AfD mehr Hasstaten verübt werden | 24.10.2019 |
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Nach Ihren Forschungsergebnissen können wir bereits voraussagen, wo die AfD erfolgreich sein wird, oder? Dr. Jonas Rees |
Bodo Ramelow zu Lehrermangel: Nicht jeder Lehrer kann an seine Lieblingsschule | 24.10.2019 |
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin darauf hingewiesen, dass nicht jeder Lehrer im Land an der Schule unterrichten kann, an |
Frankfurter Rundschau: Patienten unterstützen | 24.10.2019 |
Frankfurt (ots) - Für Patienten in Deutschland ist es trotz des Patientenrechtegesetzes sehr schwer, bei Behandlungsfehlern ihre Rechte durchzusetzen. Wer versucht, Schadenersatz durchzusetzen, käm |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Maut-Ausschuss | 24.10.2019 |
Halle (ots) - Scheuer ist bis zum Äußersten gegangen, um die Pkw-Maut umzusetzen - um dabei zumindest formal im Kostenrahmen zu bleiben. Als das Projekt gescheitert war, versprach der CSU-Mann maxi |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Franco | 24.10.2019 |
Halle (ots) - Dass es überhaupt 44 Jahre dauerte, bis Spanien seinen Unterdrücker umbetten ließ, belegt deutlich, wie schwer sich das Königreich mit der Vergangenheitsbewältigung tut. Was wohl auch |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Paketboten-Gesetz | 24.10.2019 |
Stuttgart (ots) - Der Bundestag hat nun den Weg frei gemacht für den Schutz von Paketboten vor Ausbeutung. Per Gesetz werden Versandunternehmen verpflichtet, Sozialbeiträge nachzuzahlen, wenn der S |