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Saarbrücker Zeitung: Edathy fordert Länder zur Zusammenarbeit auf | 25.01.2012 |
Saarbrücken (ots) - Der designierte Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Rechtsterrorismus, Sebastian Edathy (SPD), hat die Länder aufgefordert, die Arbeit des Gremiums zu unterst |
Rangliste der Pressefreiheit 2011 / Aufstände in den arabischen Ländern verändern Rangliste stark. Wachsende Gegensätze in Europa | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Sperrfrist: 25.01.2012 00:55 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ SPERRFRIST: 25. Januar 2011, |
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei und Verfassungsschutz Thüringer Linksfraktionschef Ramelow sieht auch V-Leute im Einsatz | 25.01.2012 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, bezweifelt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zur Beobachtung der Linkspartei keine V-Leute oder verdeckte |
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei und Verfassungsschutz Bundestags-Vizepräsidentin Pau: Beobachtung verunsichert die Bürger | 25.01.2012 |
Halle (ots) - Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linksfraktion) hat ihre Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kritisiert. "Das große Problem bin doch nicht ich", sagte sie der in |
Mitteldeutsche Zeitung: Diätenerhöhung "Die Politiker sind unterbezahlt" - Politologe verteidigt höhere Diäten in Sachsen-Anhalt | 25.01.2012 |
Halle (ots) - In der Debatte um eine Diätenerhöhung erhalten Sachsen-Anhalts Landtags-Abgeordnete Zuspruch. "Die Politiker sind unterbezahlt", sagte der Politologe Wolfgang Renzsch der in Halle ers |
"stern"-RTL-Wahltrend Union trotzt der Wulff-Affäre - Rot-Grün nur noch drei Punkte vor Schwarz-Gelb | 25.01.2012 |
Hamburg (ots) - Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff schadet der Union nach wie vor nicht. Im stern-RTL-Wahltrend gewann sie im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu und erreicht damit zum |
LVZ: Oppermann: Merkel soll Wulff vom Aufklärungsweg durch Selbstanzeige überzeugen / Das sei Wulffs letzte Chance | 25.01.2012 |
Leipzig (ots) - Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) zeichnet sich in der Affären-Angelegenheit um den Bundespräsidenten eine schnellere juristische Klärung durch den W |
"stern"-Umfrage Jeder fünfte Jugendliche weiß nicht, was Auschwitz ist | 25.01.2012 |
Hamburg (ots) - Nahezu alle Deutschen kennen die besondere Bedeutung von Auschwitz. In einer Umfrage in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins "stern" anlässlich des H |
Deutsches Institut für Menschenrechte fordert eine Verbesserung der Klagemöglichkeiten für Antidiskriminierungsverbände | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts der EU-Grundrechteagentur zur Umsetzung der EU-Antirassismus-Richtlinie in den 27 Mitgliedstaaten fordert das Deutsche Institut für Mensc |
NABU warnt vor Abwürgen der Photovoltaik und Blockade der Energiewende / Tschimpke: Solar-Ausbau stabilisieren und Ausnahmen für Wirtschaft prüfen | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Der NABU kritisiert den Streit der schwarz-gelben Koalition über einen Systemwechsel bei der Förderung der erneuerbaren Energien und eine drastische Drosselung des Ausbaus von Photovo |
PHOENIX-LIVE - heute, Mittwoch, 25. Januar 2012, 15.35 Uhr - Aktuelle Stunde zur Überwachung von Abgeordneten der Linken | 25.01.2012 |
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt am heutigen Mittwoch, 25. Januar 2012, ab ca. 15.35 Uhr LIVE die von der Fraktion Die Linke beantragte Aktuelle Stunde zum Thema "Zweifelhafte Überwachung von 27 Bunde |
Rheinische Post: Grüne fordern mehr parlamentarische Kontrolle über Bankenrettungsfonds | 25.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen erheben massive Kritik gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiederbelebung des 480 Milliarden Euro schweren Bankenrettungsfonds Soffin. "Angesichts der Höh |
Livestream Podiumsdiskussion "Ohne Alternative? Die Energiewende der Bundesregierung und ihre Folgen" | 25.01.2012 |
-------------------------------------------------------------- Livestream ab 15:00 Uhr http://ots.de/FcpBC -------------------------------------------------------------- Berlin (ots) |
Singhammer: Keine Legalisierung von Cannabis | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags findet am Mittwoch eine Anhörung statt, die sich mit dem Antrag der Fraktion der Linken zur Legalisierung von Cannabis befasst. Dazu |
Hamburg (ots) - Christian Wulff gerät nun auch in den Verdacht der illegalen Vorteilsannahme im Amt in seiner Zeit als Bundespräsident. Wie das Hamburger Magazin "stern" in seiner am Donnerstag ersc |
Voßhoff/Heveling: Jugendliche konsequent vor sexuellen Übergriffen schützen | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - In der Öffentlichkeit wird derzeit verstärkt über ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz diskutiert. Das OLG hatte darin einen Lehrer, der ein sexuelles Verhältnis zu einer 14-jähr |
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Verfassungsschutz wendet auch in Bayern und anderen Ländern nachrichtendienstliche Mittel zur Überwachung an | 25.01.2012 |
Halle (ots) - Halle. Neben Niedersachsen wenden auch Bayern und weitere Länder nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung von Abgeordneten der Linkspartei an. Das teilte der innenpolitische Spre |
Cannabis: Aufklärung und Drogenprävention statt Legalisierung | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Berlin, 25.01.2012 - "Aufklärung und Drogenprävention statt Freigabe von Cannabis", forderte Bundesärztekammer-Präsident Dr. Frank Ulrich Montgomery. Der Antrag der Linken im Gesund |
Neue Arzneimittelrabattverträge ab April 2012: AOK schließt 7. Ausschreibung erfolgreich ab | 25.01.2012 |
Berlin/Stuttgart (ots) - Die AOK hat am Dienstag (24. Januar) die Verträge für die noch verbliebenen Wirkstoffe der 7. Tranche der Arzneimittelrabattverträge geschlossen. Zum 1. April starten damit |
Für modernen Datenschutz: EU-Kommission schlägt umfassende Reform vor | 25.01.2012 |
Brüssel / Berlin (ots) - Mit einer umfassenden Datenschutzreform will die Europäische Kommission Bürger besser schützen und Unternehmen entlasten. Die für Justiz zuständige Kommissions-Vizepräsiden |
Marktwirtschaftlicher Dialog der INSM / Nachhaltiges Wachstum muss den Menschen dienen | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Die Wirtschaftsexperten der Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen haben sich heute auf einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Berlin |
Wege zur besseren Betreuung und Pflege von Menschen mit HIV und AIDS / Fachtag der Deutschen AIDS-Stiftung am 25.1.2012 in Berlin | 25.01.2012 |
Bonn/Berlin (ots) - Heute lädt die Deutsche AIDS-Stiftung zu ihrem Fachtag "Altern, Pflege und Wohnen von Menschen mit HIV und AIDS" in die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Berlin ein. Auf ein |
"Schritt in die richtige Richtung" / Verlegerverbände zur EU-Datenschutzrichtlinie | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Als einen wichtigen "Schritt in die richtige Richtung" haben der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der VDZ Verband Deutscher Zeitschriftenverleger heute in Berlin d |
Offizieller Entwurf zur Europäischen Datenschutzverordnung vorgelegt / DDV begrüßt Entscheidung, Verbot von Dialogmarketing ohne Einwilligung zu streichen! | 25.01.2012 |
Wiesbaden (ots) - Am heutigen Mittwoch, den 25. Januar 2011, hat die Europäische Kommission den offiziellen Entwurf für eine Allgemeine Europäische Datenschutzverordnung verabschiedet. Der Deutsche |
ErlebnisBauernhof diskutiert Welternährung - Podiumsdiskussion "Grüne Revolution auf dem Acker - und die Welt ist satt?" | 25.01.2012 |
Berlin (ots) - Auf dem ErlebnisBauernhof der Internationalen Grünen Woche fand heute eine Podiumsdiskussion zum Thema "Grüne Revolution auf dem Acker - und die Welt ist satt?" statt. Das gibt die F |