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Der Tagesspiegel: Lafontaine: Verfassungsschutz ist überflüssig

25.01.2012

Berlin (ots) - Berlin - Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den Verfassungsschutz als überflüssig bezeichnet und seine Auflösung gefordert. Mit Blick auf die Überwachung von 27 Link

Mayer: Datenschutz - Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür

25.01.2012

Berlin (ots) - Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im

Mortler: Kinder- und Jugendtourismus fördern

25.01.2012

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt

Krings/Heveling: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

25.01.2012

Berlin (ots) - Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende

Berliner Zeitung: Kommentar zu Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz

25.01.2012

Berlin (ots) - Wenn man denkt, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her. Im Fall der Linkspartei ist das Lichtlein Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er ha

Barthle: Notfallinstrumente zur Verteidigung des deutschen Finanzsystems

25.01.2012

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene

Rupprecht/Grütters: Studiengebühren halten nachweislich nicht vom Studium ab

25.01.2012

Berlin (ots) - Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches

Börnsen/Wanderwitz: Kulturpolitik geht alle an - Kunstbegegnung im Pergamonmuseum

25.01.2012

Berlin (ots) - Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sp

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ministerbesoldung in Sachsen-Anhalt

25.01.2012

Halle (ots) - Es ist ein verheerendes Signal, wenn Regierungsmitglieder in diesem hoch verschuldeten Land mit vielen Arbeitslosen, Niedriglöhnern und Geringverdienern bei der Alterssicherung besse

Bärbel Höhn und Gerd Müller zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 26. Januar 2012, um 23.10 Uhr

25.01.2012

Berlin (ots) - Die Deutschen essen das Falsche und davon viel zu viel. Schlechtes Essen und gesundheitsgefährdende Lebensmittel - was tut der Staat dagegen? Darüber diskutiert Michel Friedman mi

Ministerpräsident McAllister beliebtester Politiker - Debatte um Bundespräsident Wulff beeinflusst jeden 5. Wahlberechtigten

25.01.2012

Hamburg (ots) - Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen liegen SPD und Grüne in der Gunst der Wähler vorn. Die CDU wäre zwar nach wie vor stärkste Kraft, wenn am kommenden Sonntag L

Neues Deutschland: Zur Bespitzelung der LINKEN

25.01.2012

Berlin (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, notorischer Lautsprecher der Radikalen Antikommunismus-Fraktion, fordert immer wieder mal, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Abgesehen von d

Westfalen-Blatt: Schmallenberg-Virus: Erste Schafbestände in Großbritannien betroffen. Bundeslandwirtschaftsministerium fordert Meldepflicht für ganz Europa.

25.01.2012

Bielefeld (ots) - Das für Schafe, Ziegen und Kühe gefährliche Schmallenberg-Virus breitet sich in Europa aus. Nach Fällen in Deutschland, den Niederlanden und Belgien wurden gestern erste Fälle aus

WAZ: Der Helm als Spaßbremse. Kommentar von Matthias Korfmann

25.01.2012

Essen (ots) - Mein Kumpel Christoph, ein Lehrer, fährt gern Rad. Jeden Tag. Zur Arbeit, zum Fußball oder nur so zum Vergnügen. Nicht einmal Regen kann ihm den Spaß daran nehmen, nur eines macht ihn

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Obamas Rede an die Nation

25.01.2012

Rostock (ots) - Es war eine große Rede. Eine Rede, die an den alten Barack Obama erinnerte, als der noch nicht US-Präsident war, an den Hoffnungsträger für alle jene, die an ein besseres Amerika gla

Lübecker Nachrichten: Steinmeier: Rot-Grün kommt auch im Norden

25.01.2012

Lübeck (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, rechnet fest damit, dass die Grünen in Schleswig-Holstein das Bündnis mit der SPD suchen werden. "Mein Eindruck

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Berliner Flugrouten

25.01.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Auch wenn sich das Bundesamt an den Plänen der Deutschen Flugsicherung orientiert hat, in die die Wünsche betroffener Gemeinden aus der Fluglärmkommission eingeflossen sind,

Mitteldeutsche Zeitung: zu Datenschutz in Europa

25.01.2012

Halle (ots) - Die technisch versierten Kenner der Netzwelt werden über die eine oder andere naiv formulierte Regelung lächeln. Und trotzdem hat die EU-Kommission den Mut bewiesen, sich gegen den ma

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linkspartei

25.01.2012

Halle (ots) - Seit heraus ist, dass der Verfassungsschutz 27 ihrer 76 Bundestagsabgeordneten im Visier hat, darunter Leute wie Gysi oder die stellvertretende Bundestagsvorsitzende Petra Pau, machen

DER STANDARD-KOMMENTAR "Sparen an der Demokratie" von Michael Völker

25.01.2012

Politische Reformen können nicht nur unter dem Kostenaspekt gesehen werden - Ausgabe vom 26.1.2012 Wien (ots) - Den Bundespräsidenten abschaffen, den Nationalrat verkleinern, die Landtage umbauen,

Rheinische Post: Milder Winter fördert Seuchen

25.01.2012

Düsseldorf (ots) - Der Landwirtschaft in NRW drohen nach BSE und Blauzungenkrankheit erneut schwere Verluste. Der "Schmallenberg-Virus" führt bei Rindern und Schafen zu Missbildungen des Nachwuchse

Neue OZ: Kommentar zu Obama / USA

25.01.2012

Osnabrück (ots) - Amerikanische Ideale So spricht ein US-Präsident, der unbedingt wiedergewählt werden will. Barack Obamas rhetorisch starke Rede zur Lage der Nation verdeutlicht, dass er um sei

BERLINER MORGENPOST: Alles entschieden, aber nicht alles gut - Leitartikel

25.01.2012

Berlin (ots) - Wenn am heutigen Donnerstag das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung vorstellt, auf welchen Routen die Jets ab dem 3. Juni am neuen Hauptstadtflughafen BER starten und landen müssen,

Westfalen-Blatt: Vorsichtsmaßnahme beim Schmallenberg-Virus: Bauern und Tierärzte, die mit infizierten Tieren in Berührung gekommen sind, sollen zum Bluttest.

25.01.2012

Bielefeld (ots) - Um ganz sicher auszuschließen, dass das für Schafe, Rinder und Ziegen neue gefährliche Schmallenberg-Virus Menschen nicht infiziert hat, wird vom Robert-Koch-Institut (RKI) das Blu

NRZ: Ungesunde Abhängigkeit - Kommentar von Jan Jessen

25.01.2012

Essen (ots) - Seit dem Start des zivilen Luftbetriebs auf dem ehemaligen britischen Militärflughafen in Weeze ist das ehrgeizige Projekt immer wieder in Schwierigkeiten geraten. 2004 ging die in We

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