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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Deutsches Institut für Menschenrechte fordert verbesserten Schutz der Menschenrechte Älterer / Internationaler Tag der älteren Menschen (1. Oktober) 30.09.2012
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen erneuert das Deutsche Institut für Menschenrechte seine Forderung, den Menschenrechtsschutz der Älteren zu verbessern. "Es s

"Einsatz braucht Vielfalt - Vielfalt braucht Einsatz!" / Signal für Integration beim 8. Deutschen Feuerwehr-Verbandstag in Frankenthal 30.09.2012
Berlin (ots) - "Je vielfältiger sich eine Organisation zusammensetzt, desto erfolgreicher ist sie!", hat Dr. Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), beim 8.

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober - Feierlichkeiten dieses Jahr in München - Aiwanger: Nur starke Regionen ergeben ein starkes Ganzes - Zentralismus lähmt 30.09.2012
München (ots) - Dieses Jahr finden die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München statt - traditionell in der Hauptstadt des Bundeslandes, welches gerade dem Bundesrat vorsitzt. A

Der Tagesspiegel: Unions-Chefhaushälter Barthle gegen drittes Hilfspaket für Athen 30.09.2012
Berlin (ots) - Unions-Chefhaushälter Norbert Barthle (CDU) hat sich gegen die Überlegungen des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zu einem dritten Hilfspaket für Athen gewandt. "Ich

Der Tagesspiegel: SPD und Grüne werfen Friedrich beim Thema rechte Unterwanderung in Ostdeutschland Untätigkeit vor 30.09.2012
Berlin (ots) - Nach den Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), wonach Ostdeutschland in einigen Regionen droht, von Neonazis unterwandert zu werden, haben SPD und Grüne dem M

Ostsee-Zeitung: Kommentar der Ostsee-Zeitung, Rostock, zu Peer Steinbrück 30.09.2012
Rostock (ots) - Mit Steinbrück bekommt die Kanzlerin einen Herausforderer auf Augenhöhe präsentiert. Dennoch ist dessen Stärke zugleich dessen größte Schwäche. Sein an Überheblichkeit grenzender Of

Westdeutsche Zeitung: Die NRW-SPD stellt sich auf die Bundestagswahl ein - Chefin Kraft und Kandidat Steinbrück Ein Kommentar von Frank Uferkamp 30.09.2012
Düsseldorf (ots) - Hätte es eines weiteren Beweises bedurft, die unumschränkte Vormachtsstellung von Hannelore Kraft in der nordrhein-westfälischen SPD zu belegen, wurde er nun in Münster geliefert

Berliner Zeitung: Zum Antisemitismus in der Beschneidungsdebatte: 30.09.2012
Berlin (ots) - Die bemerkenswerte Wut der andauernden Debatte hat sich noch einmal gesteigert, nachdem der entsprechende Entwurf des Justizministeriums bekannt geworden war. Sie wird fanatisch, w

Frankfurter Rundschau: Zu den Protesten in Portugal: 30.09.2012
Frankfurt (ots) - Und nun werden aus den Musterschülern Rebellen. Trotzdem stehen in Portugal die Chancen auf eine wirtschaftliche Erholung besser als in Griechenland. Klientelismus und Korruption

Südwest Presse: Kommentar: SPD 30.09.2012
Ulm (ots) - Die Entscheidung vom Vortag für den SPD-Kanzlerkandiaten Peer Steinbrück tat der Grundstimmung auf dem Parteitag der Südwest-SPD am Samstag sichtlich gut. Die vermeintlich lichte Zukunf

WAZ: Rolling Stone - Leitartikel von Ulrich Reitz 30.09.2012
Essen (ots) - Im Wettkampf, wer denn jetzt stärker ist, die SPD oder Peer Steinbrück, führen die Sozialdemokraten schon mal 1:0. Denn Andrea Nahles, die Generalsekretärin der Partei, hat es geschafft

WAZ: A 40-Sanierung: Mut wird belohnt - Kommentar von Dietmar Seher 30.09.2012
Essen (ots) - Es war ein Wagnis - und durchaus schön: Die A 40, Lebensader des Reviers, als romantischer Sunset-Boulevard? Lange werden wir so ein Bild nicht mehr sehen. Nach drei Monaten Voll

Rheinische Post: Syrien blutet weiter = Von Godehard Uhlemann 30.09.2012
Düsseldorf (ots) - Aleppos Altstadt brennt. Weite Teile des historischen Basars, geadelt durch den Titel Weltkulturerbe, liegen in Schutt und Asche. Das ist schlimm. Und es tut all denen weh, die j

"DER STANDARD"-Kommentar: "Die Eurorettung, ein Drahtseilakt" von Eric Frey 30.09.2012
Nur die Kombination von Sparpolitik und Hilfsgeldern bietet politisch eine Lösung - ausgabe vom 1.10.2012 Wien (ots) - Wenn Staaten überschuldet sind und private Investoren neue Kredite verweigern

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steinbrücks Rede 30.09.2012
Bielefeld (ots) - Die SPD ist in den Wahlkampf hineingestolpert. Es spricht für den desgnierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, dass er sofort Tritt fasst. Merkel und Schwarz-Gelb hinwegfegen, R

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Afghanistan 30.09.2012
Bielefeld (ots) - Es gab Zeiten, da bekam ein Verteidigungsminister Applaus für den Satz »Unsere Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt«. Diese Worte von Peter Struck (SPD) sind im Laufe der

Mitteldeutsche Zeitung: zu Parteispenden in Sachsen-Anhalt 30.09.2012
Halle (ots) - Spenden von Unternehmen sind nicht anrüchig. Es ist legitim, wenn eine Firma eine Partei unterstützt, die sie für wirtschaftsfreundlicher als andere hält. Konkret vor allem den Spende

Mitteldeutsche Zeitung: zu Steinbrück 30.09.2012
Halle (ots) - Steinbrücks Bitte um "Beinfreiheit" signalisiert sein Problembewusstsein. Dass er den nötigen Spielraum auf "1,80 Meter" bemisst, dürfte eine seiner letzten Schnoddrigkeiten gewesen s

Mitteldeutsche Zeitung: zu Portugal 30.09.2012
Halle (ots) - Portugal galt als Musterschüler. Doch gereicht hat es nicht. Zusätzliche Sparrunden wurden notwendig, um die Zielvorgaben zu erfüllen. Denn ähnlich wie in Griechenland hat das Sparpro

Weser-Kurier: Über den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. Oktober 2012: 30.09.2012
Bremen (ots) - Erdogan ist ein Parteipolitiker durch und durch. Taktik, Wahlkämpfe und Angriffe auf den politischen Gegner sind ein Geschäft, das der 58-jährige besser beherrscht als sonst irgendjem

Weser-Kurier: Zu den Protesten in Spanien und Portugal schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. Oktober 2012: 30.09.2012
Bremen (ots) - Es ist nicht zu übersehen, dass die Geduld der Bevölkerung auf der iberischen Halbinsel zu Ende geht. Die Frustration nimmt zu, weil trotz Sparpolitik keine Besserung der Lage, kein

Weser-Kurier: Zu den Hygiene-Portalen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. Oktober 2012: 30.09.2012
Bremen (ots) - Für die neuen Datenbanken gibt es bislang noch nicht einmal einen einheitlichen Namen: "Lebensmitteltransparenz" lautet der Name in Nordrhein-Westfalen, in Niedersachsen steht die Da

NRZ: Nehmt Friedrich beim Wort! - ein Kommentar von JAN JESSEN 30.09.2012
Essen (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist besorgt über den Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Er will es nicht zulassen, dass Neonazis das zivilgesellschaftliche Leben dort unterw

NRZ: Eine Vorentscheidung - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER 30.09.2012
Essen (ots) - Nein, noch ist das Ende im quälend langen Konflikt um einen konsequenten Nichtraucherschutz in NRW nicht da - aber der SPD-Beschluss bedeutet eine wichtige Vorentscheidung. Die Partei

Lausitzer Rundschau: Offene Flanke Kanzlerkandidat Steinbrück bittet SPD um "etwas Beinfreiheit" 30.09.2012
Cottbus (ots) - Da sind Buh-Rufe zu hören gewesen, als der designierte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf dem Parteitag der NRW-SPD um "etwas Beinfreiheit" bat. In Nordrhein-Westfalen kennt man Ste