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Straubinger Tagblatt: Söder alternativlos | 06.11.2018 |
Straubing (ots) - Söder sitzt für die nächsten fünf Jahre als Regierungschef fest im Sattel, obwohl er bei der Landtagswahl so viel verloren hat wie noch kein CSU-Ministerpräsident vor ihm. Und womö |
Frankfurter Rundschau: Auf Augenhöhe | 06.11.2018 |
Frankfurt (ots) - Es ist richtig, die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei abbrechen zu wollen. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei ist unrealistisch. Sind die Verhandlungen über eine Vollmi |
rbb exklusiv: Grünen-Vorsitzender Habeck: "Es gibt bei Horst Seehofer ein brüchiges Verständnis von Rechtsstaatlichkeit" | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen, kritisiert Bundesinnenminister Horst Seehofer für dessen Vorgehen bei der Entlassung von Bundesverfassungsschutz-Präside |
BERLINER MORGENPOST: Auf Verschleiß gefahren - Kommentar von Joachim Fahrun zu den jahrelangen Versäumnissen im Berliner Nahverkehr | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - S- und U-Bahnen bilden die Verkehrsadern jeder Metropole. Wie Städte ohne leistungsfähiges Schienensystem im Verkehrschaos versinken, lässt sich in vielen Entwicklungsländern beoba |
Mitteldeutsche Zeitung: zur deutschen Haushaltspolitik | 06.11.2018 |
Halle (ots) - SPD und Union tun so, als würde sich die Welt nach ihrem Koalitionsvertrag richten. Der geht davon aus, dass Deutschland weiter wächst und die Steuerquellen kräftig sprudeln. Und so wer |
Mitteldeutsche Zeitung: zum UN-Integrationspakt | 06.11.2018 |
Halle (ots) - Für Parteien wie die AfD wäre es logischer, für den UN-Migrationspakt zu werben, anstatt ihn zu verteufeln. Schließlich hat er zum Ziel, Wirtschaftsmigration zu verhindern, und wenn si |
Rheinische Post: Kommentar: Schneller im Einsatz | 06.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Tatütata, die Polizei ist da. Und das in Nordrhein-Westfalen immer schneller. Fast eine Minute weniger als im Jahr 2015 benötigen Streifenwagen durchschnittlich nach der Alarmier |
Rheinische Post: Kommentar: Schlechter Bauherr | 06.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - In Behörden sitzen keine Unternehmer oder Privateigentümer, sondern Beamte. Wenn sie Bauprojekte ausschreiben, kontrollieren und begleiten sollen, handeln sie nicht auf eigene Re |
Rheinische Post: Kommentar: Es mangelt an Solidarität | 06.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Wie unter einem Brennglas macht der Streit um den Migrationspakt der Vereinten Nationen deutlich, welch absurde Züge mittlerweile die Debatte um das Thema Zuwanderung in der Öffe |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Haushaltsplan Italiens | 06.11.2018 |
Stuttgart (ots) - Hinter der populistischen Fassade hat die Regierung in Rom durchaus Gesprächsbereitschaft signalisiert. Statt Italien also ins Abseits zu drängen, sollte die EU konstruktiv dabei |
Aachener Nachrichten: Kommentar: Welches Europa wollen wir? Die Europawahl 2019 wird ein Schlüsselereignis für die Zukunft der Gemeinschaft Von Christian Rein | 06.11.2018 |
Aachen (ots) - Europaskeptiker, Anti-Europäer, Nationalisten im Europäischen Parlament. Das klingt paradox. Denn warum sollten ausgerechnet diejenigen, die die EU am liebsten abschaffen wollen, in d |
Badische Zeitung: Kritik an der Polizeiarbeit: Aufarbeitung statt Politstreit / Kommentar von Dietmar Ostermann | 06.11.2018 |
Freiburg (ots) - Blieb ein Intensivtäter zu lange unbehelligt? (...) Wie viele offene Haftbefehle Gewalttaten betreffen, wäre interessant zu erfahren. Aber ist ernsthaft jemand überrascht? Dass |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum UN-Migrationspakt | 06.11.2018 |
Stuttgart (ots) - Nur innenpolitisch ergeben Jens Spahns Bedenken, der UN-Migrationspakt könne die staatliche Souveränität gefährden, Sinn. Er will sich mit seiner Kritik an dem Migrationspakt rechts |
Kölnische Rundschau: Lascheet: Europa nicht schlect reden - "Müssen die Stimmung drehen" | 07.11.2018 |
Köln (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat dazu aufgerufen, die verbreitete europaskeptische Stimmung zu "drehen". "Europa, das bedeutet Frieden und Stabilität seit rund 70 Jahren", sagte |
Rheinische Post: Spahn und Merz gegen vorgezogene Neuwahlen | 07.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Jens Spahn, einer der Kandidaten für die Nachfolge von Angela Merkel im Amt der CDU-Bundesvorsitzenden, will das Thema "Generationengerechtigkeit" im Wahlkampf stärker spielen. D |
Rheinische Post: Röttgen wirft Gegnern des UN-Paktes Interesse an ungeordneter Migration vor | 07.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, hat den Gegnern des UN-Migrationspakt ein Interesse an ungeordneter Migration vorgeworfen. "Wer Ordnun |
Rheinische Post: Schröder fordert Kurswechsel der SPD | 07.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD zu einem Kurswechsel und einer stärker wirtschaftspolitischen Akzentuierung ihrer Politik aufgefordert. Sonst würde es für Andrea N |
Rheinische Post: FDP nennt Rentenpolitik der großen Koalition "frivol" | 07.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Verschiebung der Entscheidung über das Rentenpaket bis nach der Wahl des neuen CDU-Chefs gefordert und das Gesetzespaket als "frivol" bezei |
NOZ: Nach Skandalen: Grüne fordern bundesweite Videoüberwachung auf Schlachthöfen | 07.11.2018 |
Osnabrück (ots) - Grüne fordern bundesweite Videoüberwachung auf Schlachthöfen Nach Skandalbildern aus Niedersachsen - Ostendorff: Schutz der Tiere muss sichergestellt sein Osnabrück. Nach d |
Kölner Stadt-Anzeiger: Folter-Prozess Burbach: Staatsanwaltschaft bot Deal an | 07.11.2018 |
Köln (ots) - Köln. Vor dem Prozess um Misshandlungen in dem nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheim Burbach strebte die Staatsanwaltschaft Siegen einen Deal an. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mit |
NOZ: Cum-Ex-Skandal: Grüne prangern Tatenlosigkeit der Bundesregierung an | 07.11.2018 |
Osnabrück (ots) - Cum-Ex-Skandal: Grüne prangern Tatenlosigkeit der Bundesregierung an Fraktion will Steuerzuständigkeit ändern und Aufsichtsbehörden stärken Osnabrück. Im Steuerskandal um s |
Mietpreisbremse: Paritätischer fordert Nachbesserungen an Mietrechtsanpassungsgesetz | 07.11.2018 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heute im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz stattfindenden Anhörung zum Mietrechtsanpassungsgesetz fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband deutliche Nachbesse |
Pazderski: SPD-Senator lässt Polizeistatistik fälschen - wer noch? | 07.11.2018 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski befürchtet, dass die Fälschung von unliebsamen Polizeistatistiken weiter um sich greifen könnte bzw. schon um sich gegriffen h |
phoenix runde: Amerika hat gewählt - Wie geschwächt ist Trump? - Mittwoch, 7. November 2018, 22.15 Uhr | 07.11.2018 |
Bonn (ots) - Sie sind ein Stimmungsbild des Landes: Die Kongresswahl in den USA. Der Kampf um die Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus ist entschieden. Monatelang buhlten die Parteien um die |
Migrationspakt der UN ist längst überfällig / Kinderhilfswerk terre des hommes begrüßt geplantes Abkommen für geordnete Migration | 07.11.2018 |
Osnabrück (ots) - Angesichts der aktuellen Debatte um den UN-Migrationspakt warnt das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes davor, dieses notwendige Abkommen infrage zu stellen. Der Pakt s |