 Mitteldeutsche Zeitung: Linke
Ramelow kritisiert Gutachten zur Mitgliederbefragung
Geschrieben am 28-12-2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer
Landtag, Bodo Ramelow, hat das Gutachten des Bundestagsabgeordneten
Wolfgang Neskovic zur Mitgliederbefragung über die künftigen
Parteivorsitzenden scharf kritisiert. "Das Gutachten ist
uninteressant, da sich die Bundestagsfraktion hier mal wieder in
Dinge einmischt, die wirklich nicht Sache der Bundestagsfraktion
sind", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). "Diese Einmischung ist unangemessen. Die
Bundestagsfraktion tut so, als ob der Rest der Partei eine
dranhängende Unterorganisation wäre." Ramelow fügte hinzu: "Es ist am
Schluss der Parteitag, der über die künftigen Parteivorsitzenden
entscheiden muss. Die Frage ist nun, ob ein vorheriges
Mitgliedervotum zulässig ist oder nicht. Aber Neskovic hat eine
Urabstimmung begutachtet. Äpfel und Birnen haben etwas Gemeinsames,
nämlich den Oberbegriff Obst. Herr Neskovic hat sich zu Selbigem
gemacht." Der Thüringer Politiker, der als Vertrauensperson mit der
konkreten Ausgestaltung einer möglichen Mitgliederbefragung befasst
ist, stellte klar, dass nur der Düsseldorfer Parteienrechtler Martin
Morlok legitimiert und ausreichend qualifiziert sei, ein Gutachten
über eine mögliche Mitgliederbefragung in der Linkspartei abzugeben.
Morlok war vom Geschäftsführenden Parteivorstand damit beauftragt
worden.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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