 Neue OZ: Kommentar zu Russland
Geschrieben am 12-06-2012 |
Osnabrück (ots) - Rückfall in stalinistische Zeiten
Den Zeitpunkt für die Verschärfung des Versammlungsgesetzes in
Russland hat Wladimir Putin raffiniert gewählt: Wenn das eigene Volk
und ganz Europa dem Fußballfieber verfallen, wird der neuen
Einschüchterungspolitik des Kremlchefs gegen Oppositionelle,
Bürgerrechtler und Demonstranten nicht so eine große Aufmerksamkeit
zuteil, so sein Kalkül. Der Plan ist weitgehend aufgegangen. Der
angekündigte Marsch der Millionen gegen die Staatsmacht schrumpfte zu
einer Demonstration von Zehntausenden. Und die Kritik ausländischer
Regierungen fällt bisher bescheiden aus.
Dabei markieren die Razzien gegen Oppositionsführer und die
drakonischen Strafen bei Verstößen gegen das Versammlungsrecht einen
Rückfall in stalinistische Zeiten. Der im Frühjahr wiedergewählte
Präsident will endgültig der seit einem Jahr rollenden
Protestbewegung den Garaus machen. Dass Putin gleichzeitig von Dialog
und Kompromissbereitschaft spricht, ist reine Fassade. Der
Machtstratege setzt stattdessen darauf, dass sich die moderate
Mittelschicht, die derzeit die Proteste trägt, aus Angst vor Polizei
und Geheimdienst künftig von Demos fernhält. Ein Anwachsen der
radikalen Kräfte würde Putin dann die Legitimation für
Knüppeleinsätze verschaffen. Er verkennt dabei jedoch, dass sich die
russische Gesellschaft nicht mehr so leicht austricksen lässt.
Solidarität und Unterstützung für Verfolgte haben längst an Bedeutung
gewonnen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
400870
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzen Osnabrück (ots) - Tiefes Misstrauen
Wieder ein Rückschlag im Ringen um die Rettung des Euro: Wer nach
den großzügigen Hilfszusagen für Spaniens Banken auf etwas Ruhe
gehofft hatte, sieht sich bitter enttäuscht. Stattdessen herrscht an
den Finanzmärkten weiter tiefes Misstrauen, wie die auf Rekordhöhe
gestiegenen Zinsen für spanische Anleihen zeigen. Und, schlimmer
noch: Auch das wirtschaftlich noch größere Italien gerät wieder in
den Fokus. Langsam, aber sicher frisst sich das Krisen-Krebsgeschwür
immer weiter ins Herz der Euro-Zone mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Syrien Osnabrück (ots) - Bloß nicht eingreifen
Der Bürgerkrieg in Syrien wütet, allen Friedensbemühungen der
Vereinten Nationen zum Trotz. Die Gräueltaten sind abscheulich.
Selbst Kinder werden getötet, misshandelt und als menschliche
Schutzschilde missbraucht, wie die Vereinten Nationen berichten. Und
jedes erneute Massaker wirft die moralische Frage auf: Darf der
Westen dem Morden tatenlos zuschauen, oder muss er mit Truppen
eingreifen?
Die Forderungen nach einer Militärintervention werden immer
lauter. Doch bei allem Verständnis mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsschutz Osnabrück (ots) - Gefährliche Entwicklung
Auf dem Papier ist die Sache klar geregelt: Mitarbeiter in
Unternehmen sind vertraglich und im Grundsatz nicht dazu
verpflichtet, in der Freizeit E-Mails, SMS und Anrufe
entgegenzunehmen und zu bearbeiten. Das Arbeitsschutzgesetz sieht
sogar Strafen für Vorgesetzte vor, die die Gesundheit ihrer
Angestellten gefährden. Dennoch handelt Bundesarbeitsministerin
Ursula von der Leyen klug, wenn sie eindeutige Regeln für die
Erreichbarkeit von Angestellten fordert. Immerhin lässt sich durchaus mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Kiel Bremen (ots) - Wieder gab es eine Panne, doch diesmal erwischte es
nicht den Kandidaten, diesmal war der NDR dran. Kein Bild, kein Ton
aus dem Kieler Landeshaus, hieß es nur 13 Minuten nach Beginn der
Live-Übertragung von der Wahl des neuen schleswig-holsteinischen
Ministerpräsidenten Torsten Albig. Ein technischer Defekt am
Übertragungswagen hatte verhindert, dass die so reibungslos
verlaufene Abstimmung zeitgleich im Fernsehen zu verfolgen war. Und
während der NDR seine Zuschauer mit Landschaftsbildern vertröstete,
war der SPD-Kandidat mehr...
- Schwäbische Zeitung: Kultur des Selbstmitleids - Leitartikel Leutkirch (ots) - Ursula von der Leyen will die Arbeitnehmer vor
ständiger Erreichbarkeit schützen. Damit spricht die fürsorgliche
Arbeitsministerin vielen aus der Seele. Sicherlich hat sie recht,
dass es der Erholung nicht eben zuträglich ist, im Gasthaus, Kino
oder Bett die Mails vom Chef zu lesen. Die Aus-Taste ist der
wichtigste Knopf am Telefon.
In Wahrheit geht es aber nicht ums Handy, sondern um die
Einstellung zur Arbeit generell. Der Eifer, mit dem viele
Arbeitnehmer derzeit Belege suchen, dass sie so viel und so hart mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
