 Thüringische Landeszeitung: Kommentar zu den Öffentlich-Rechtlichen Einnahmen
Geschrieben am 04-12-2013 |
Weimar (ots) - ARD, ZDF und Co. schwimmen im Geld. Nun gut, das
war nicht wirklich neu. Dass aber die Umstellung auf eine
Rundfunkabgabe den Öffentlich-Rechtlichen jetzt zu zusätzlichem
Reichtum in derartiger Dimension verhilft, verblüfft dann doch. Seit
dem 1. Januar wird nicht mehr nach Geräten abgerechnet, die Rundfunk
empfangen können, sondern jeder Haushalt muss grundsätzlich zahlen.
Diese umstrittene Reform erweist sich offensichtlich als wahre
Gelddruckmaschine. Doch freuen über den unverhofften Geldsegen dürfen
sich die Sendeanstalten dann doch nicht. Denn es ist klar geregelt,
dass Mehreinnahmen dem Beitragszahler zugutekommen müssen. Das klingt
vielversprechend. Allerdings wird sich der Jubel vor den heimischen
Empfangsgeräten dennoch in Grenzen halten. Zum einen dürfte eine wie
auch immer geartete Reduzierung des Rundfunkbeitrags überschaubar
ausfallen. Zum anderen steht nicht wirklich fest, wer von den
Überschüssen profitieren soll. Thüringens Liberalen-Chef Barth
fordert als Erstes eine Entlastung des kleinen Mittelständlers, der
für seine vergleichsweise überschaubare Fahrzeugflotte jetzt mehr
berappen muss als vor der Gebührenumstellung. Andere wiederum, wie
die Christdemokratin Lieberknecht oder der Linke Ramelow, sagen, der
hohe dreistellige Millionenbetrag solle auf alle privaten
Beitragszahler umgelegt werden. Die Chance, dass dies Realität wird,
steht nicht schlecht. Denn über die Entlastung der Bürger hat auch
der Landtag ein Wort mitzureden. Und welcher Abgeordnete würde schon
gegen sein Volk entscheiden. Zumal 2014 Wahlen anstehen.
Von Elmar Otto
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
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