 Lausitzer Rundschau: An Putins Nadel
Ukrainischer Präsident Viktor Janukowitsch bei Kremlchef
Geschrieben am 17-12-2013 |
Cottbus (ots) - Für einen Coup ist der russische Präsident immer
gut. Am Dienstag ließ er die Duma eine Amnestie beschließen, von der
auch Regimekritiker profitieren könnten. Darunter sind die jungen
Frauen von "Pussy Riot" und mehrere angeklagte Greenpeace-Aktivisten.
Das dürfte auch in Brüssel und Washington für positive Resonanz
sorgen - an einem Tag, der ansonsten ganz im Zeichen der
Konfrontation zwischen West und Ost gestanden hätte. Denn nur wenige
Stunden nach der Amnestie-Entscheidung traf Wladimir Putin mit dem
ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zusammen, um dessen
Ostschwenk in Form zu gießen. Einem Vertrag mit der EU hatte
Janukowitsch kurzfristig eine Absage erteilt. Brüssel bot in den
Augen des Ukrainers zu wenig Geld und forderte noch dazu die
Freilassung von Julia Timoschenko. Außerdem drohte der Kreml mit
Handelsblockaden und einem Gaskrieg. Nun geht Janukowitsch durch die
Tür nach Osten. Janukowitsch bekommt jenes Geld, das sein korruptes
Regime so dringend braucht. Ob ihm Putins Finanzspritze dauerhaft
Ruhe beschert, ist allerdings zweifelhaft. Angesichts der Unruhen im
Land ist es unwahrscheinlich, dass sich die ukrainische Wirtschaft
auf absehbare Zeit erholt. Investoren sind verschreckt. Sie werden
nicht so schnell zurückkehren. Das heißt: Selbst wenn die Proteste
in Kiew abebben sollten und sich Janukowitsch bis zur Wahl 2015
retten kann, sind seine Perspektiven düster.
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Lausitzer Rundschau
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