Lausitzer Rundschau: Zum 10. Jahrestag der EU-Osterweiterung

Cottbus (ots) - Gemessen mit historischen Maßstäben, ist die
EU-Osterweiterung von 2004 eine kaum fassbare Erfolgsgeschichte. Als
sich 1989 der Eiserne Vorhang hob, hätten sich wohl nur
unverbesserliche Optimisten in ihren kühnsten Träumen ausmalen
können, was in den folgenden 15 Jahren real gelang: die friedliche
soziale, ökonomische und politische Systemtransformation in acht
Ländern des ehemaligen Ostblocks, deren Volkswirtschaften ruiniert,
deren Gesellschaften zerfasert und deren staatliche Machtstrukturen
zerfallen waren. Aus dieser Konkursmasse des Sowjetkommunismus gingen
demokratische, wirtschaftlich erfolgreiche EU-Mitglieder hervor.
Selbstverständlich ist nicht alles Gold, was glänzt. Wer auf die
halbautoritäre Herrschaft des rechtspopulistischen ungarischen
Ministerpräsidenten Viktor Orban schaut, dem kann schnell Angst und
Bange werden. Allerdings gab und gibt es derartige "Ausreißer" auch
in der alten EU. Man denke nur an den Österreicher Jörg Haider oder
den Italiener Silvio Berlusconi. Umgekehrt haben die Polen den
Möchtegern-Orban Jaroslaw Kaczynski nach nicht einmal zwei Jahren im
Amt wieder abgewählt. Nein, an der demokratischen Reife der jungen
EU-Staaten und ihrer Bürger kann es keine fundamentalen Zweifel
geben. Ein ähnliches Resümee lässt sich mit Blick auf die Wirtschaft
ziehen. Schon wahr: Die einst über die Maßen gelobten baltischen
Tigerstaaten stürzten in der Weltfinanzkrise ab. Dem ersten östlichen
Euro-Staat Slowenien drohte der Bankrott. Aber sie alle sind wieder
auf die Beine gekommen, und zwar schneller und besser als Griechen,
Portugiesen, Italiener oder Iren. Polen stürmte sogar als Europas
Klassenprimus durch die Krise. An Polen, dem größten und
wichtigsten Beitrittsland von 2004, lässt sich besonders gut
vorführen, was im Zuge der EU-Erweiterung alles gelungen ist:
politische Stabilisierung, gesellschaftlicher Aufbruch,
Wirtschaftswunder. Noch klarer zu erkennen ist der Erfolg beim Blick
weiter nach Osten, in die Ukraine und nach Russland. Die
Startbedingungen in Polen waren 1990 keineswegs besser als in den
beiden potenziell deutlich reicheren postsowjetischen Staaten. Dort
aber übernahmen Mafiaclans und Oligarchen die Macht und steuerten die
Länder in Chaos und Anarchie, während sich in Ostmitteleuropa unter
EU-Einfluss Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durchsetzten

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