DStGB: Nutzung von E-Fahrzeugen fördern, Verkehrswende einleiten!

Berlin (ots) - "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt den
heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf mit dem die
Verbreitung von E-Fahrzeugen weiter gefördert werden soll", erklärte
DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin.

Die Städte und Gemeinden haben ein großes Interesse daran, dass
die Emissionen des Straßenverkehrs sinken. Weniger Schadstoffe und
weniger Lärm bedeuten mehr Lebensqualität. Dafür eignen sich
besonders E-Fahrzeuge. Die Elektromobilität ist nachhaltig,
schadstoffarm und Ressourcen schonend. Sie trägt dazu bei, durch den
Verkehr verursachte Feinstaub- und Schadstoffbelastungen sowie Lärm
in den Städten und Gemeinden zu reduzieren.

Die Förderung der E-Mobilität sollte Baustein einer umfassenden
Verkehrswende in Deutschland sein. Die Kommunen sind ein wesentlicher
Akteur dabei. Schon heute bieten die Kommunen elektrischen Nahverkehr
mit Trams und Bahnen an und verbessern die Bedingungen für den
Radverkehr mit seinen steigenden Anteilen von Pedelecs und E-Bikes.
Wir sollten insbesondere Anreize schaffen, dass der örtliche
Lieferverkehr in den Innenstädten mit Elektrofahrzeugen durchgeführt
wird. Das reduziert die Feinstaubbelastung mehr als die mit großem
Verwaltungsaufwand eingeführten Umweltzonen. Kostenlose Parkplätze,
erleichterter Zugang in die Fußgängerzonen zur Anlieferung und die
Benutzung von Busspuren wären gerade für das Handwerk ein attraktiver
Anreiz.

Die im Elektromobilitätsgesetz vorgesehenen Erleichterungen für
die Nutzer von E-Fahrzeugen sind aus kommunaler Sicht grundsätzlich
geeignet, deren Verbreitung zu fördern. Allerdings kann die
Einräumung bestimmter Privilegien immer nur auf der Grundlage der
konkreten Verhältnisse des Verkehrsraumes vor Ort getroffen werden.
Deshalb muss es in die Kompetenz der Städte und Gemeinden fallen,
Privilegien zur Nutzung der öffentlichen Straßen und Wege für den
Ladevorgang, beim Parken, bei der Benutzung von Busspuren sowie
Ausnahmen von Durchfahrverboten selbst anzuordnen und wieder
aufzuheben.

Elektromobilität ist auch eine große Chance für den
Wirtschaftsstandort Deutschland. Deutschland gilt weltweit als
erfolgreiches Autoland. Die deutsche Autoindustrie - wie auch die
zahlreichen Zulieferbetriebe - sind ein bedeutender Arbeitgeber mit
großem Innovationspotential.

In den Mobilitätskonzepten der Zukunft - das gilt
insbesondere für die Megastädte in Asien und Amerika -
spielt die Elektromobilität eine entscheidende Rolle. Wenn der
Exportweltmeister Deutschland sich auf diesem Markt etablieren will,
muss er zeigen, dass diese Mobilitätsform sich auch in
Deutschland bewährt und eine Zukunft hat.

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Franz-Reinhard Habbel
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