 Rheinische Post: SPD-Vize Stegner: "Das ist jetzt kein Spaß mehr"
Geschrieben am 23-09-2018 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat im Streit über die
Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vor dem Bruch der
Koalition gewarnt. "Alle wissen, dass das jetzt kein Spaß mehr ist,
sondern dass man gucken muss, dass man jetzt etwas Ordentliches
hinkriegt", sagte SPD-Vize Stegner der Düsseldorfer "Rheinischen
Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Montag). Man werde
gegenwärtig in dieser Frage in der Öffentlichkeit deshalb wohl auch
nur "zugeknöpfte Gesprächspartner" antreffen. "Wir müssen sehen, was
möglich ist." Klar sei aber auch: "Andrea Nahles kann nicht mehr
hinter den Brief zurück." Die SPD-Vorsitzende Nahles hatte am Freitag
in einem Schreiben an CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst
Seehofer eindringlich appelliert, die zunächst gefundene
Vereinbarung, den bisherigen Verfassungsschutzchef Maaßen zum
Staatssekretär im Bundesinnenministerium zu befördern, zu überdenken
und das Paket neu aufzuschnüren.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
655316
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Fallstricke / Friedrich Roeingh zum Erdogan-Besuch Mainz (ots) - Leere Stühle wird es beim Staatsbankett mit dem
türkischen Staatspräsidenten wahrscheinlich nicht geben. Das
Bundespräsidialamt aber hat alle Hände voll zu tun, die Tafel
angesichts der zahlreichen Absagen von Bundestagsabgeordneten
aufzufüllen. Ob der Gastgeber von dieser Entwicklung überrascht wurde
oder er ob sie einkalkuliert hat, lässt sich kaum aufklären. Die
zweite Variante wäre fast schon ein genialer Schachzug. Genau das
Signal, das Erdogan geziemt: Die Spitzen des Staates empfangen den
Präsidenten des Nato-Mitglieds, mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Debakel / Frank Schmidt-Wyk zum Moorbrand im Emsland Mainz (ots) - "Wir haben hier wirklich eine Scharte auszuwetzen",
analysierte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am
Wochenende bei ihrem Besuch im Emsland messerscharf. Immerhin: Die
Ministerin gab sich einsichtig und angemessen kleinlaut. Das war auch
das Mindeste, worauf die Bevölkerung in der Region hoffen durfte.
Verantwortliche der Bundeswehr vor Ort hatten zunächst ganz andere
Töne angeschlagen, nachdem der Abschuss einer Rakete durch einen
Kampfhubschrauber einen gigantischen Schwelbrand im ausgetrockneten
Moor mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Hetze im Netz/Das Gesetz gegen Hetze in sozialen Netzwerken hat erhebliche Mängel Stuttgart (ots) - Viele benehmen sich in der virtuellen Welt, als
sei sie der Wilde Westen. Wer jetzt reflexhaft "Meinungsfreiheit"
ruft, hat das Wesen dieses Grundrechts nicht begriffen. Es begründet
keinen absoluten Anspruch auf Hetze und Häme. Über allem steht die
unantastbare Würde auch derjenigen, über die gelästert wird.
Inflationären Beleidigungen und Volksverhetzungen ist dringend
Einhalt zu gebieten. Das ist nicht nur eine Frage der politischen
Hygiene, sondern auch des Strafrechts. Das Gesetz gegen
Hassbotschaften im Netz mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Der Anfang vom Ende / 25 Monate nach dem Beginn der Ermittlungen startet heute mit dem Wolbergs-Prozess ein Verfahren der Superlative - endlich! / Von Marianne Sperb Regensburg (ots) - Endlich! Nach zwei Jahren, drei Monaten und
zehn Tagen beginnt heute in Regensburg der Wolbergs-Prozess. Der 24.
September markiert den Anfang vom Ende einer Affäre, die Regensburg
erschüttert: politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich, moralisch.
Nach einer quälend langen Phase, in der hinter vorgehaltener Hand
spekuliert, laut behauptet, strikt bestritten und öffentlich gefühlt
wurde, sprechen ab heute die Fakten. Endlich wird absehbar, wann
Regensburg mit der Vergangenheit abschließen und wieder Zukunft
gestalten mehr...
- BERLINER MORGENPOST: S-Bahn muss verlässlich sein - Kommentar von Andreas Abel zu den anhaltenden Problemen bei der Bahntochter Berlin (ots) - S-Bahn-Kunden ärgern sich nahezu täglich über ihren
Dienstleister: Wagen sind überfüllt, die Taktdichte zwischen zwei
Zügen ist zu lang. Und dann kommt auch noch Unpünktlichkeit hinzu.
Die war im vergangenen Jahr so gravierend wie seit der großen
S-Bahnkrise von 2009 nicht mehr. Fast acht Prozent aller Bahnen kamen
zu spät, deutlich mehr als ein Jahr zuvor. Folglich kürzt der Senat
seine Zahlungen an die Bahn-Tochter für 2017 um 22 Millionen Euro.
Doch die meisten Fahrgäste dürften darüber kaum Genugtuung
empfinden, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
