EU-Terminvorschau vom 29. Oktober bis 11. November

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich. Aufgrund der bevorstehenden
Feiertage in der kommenden Woche erscheint die nächste Terminvorschau
erst wieder am 9. November.

Montag, 29. Oktober

Graz: EU-Kommissare Bulc und Canete bei Informeller Tagung der
Verkehrs- und Umweltminister (bis 30.10.)

Die Verkehrsminister beschäftigen sich bei ihrem Treffen miit dem
Ende der Zeitumstellung. Die Umweltminister diskutieren über die
Zukunft der Europäischen Umweltpolitik und insbesondere die Frage des
künftigen achten EU-Umweltaktionsprogramms. Wie kann die
Transformation hin zu einer sauberen, kohlenstoffarmen und sicheren
Mobilität gelingen? In ihrer gemeinsamen Sitzung am Dienstag
besprechen die Minister die diesbezüglichen Herausforderungen und
Lösungsansätze. Auch Verbesserungen im Bereich der Verkehrssicherheit
auf europäischen Straßen stehen dann auf der Tagesordnung. An den
Treffen nehmen die EU-Kommissare Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel
Arias Cañete (Klimaschutz) teil. Canete trifft in Graz außerdem
Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium.
Pressekonferenzen finden am Montag um 12 Uhr (Verkehr) sowie Dienstag
um 12 Uhr (Umwelt) sowie um 16 Uhr (allgemein) statt. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/Afwfoj der
österreichischen Ratspräsidentschaft. Europe by Satellite (EbS+
http://ots.de/XbV3p1) überträgt die wichtigsten Ereignisse dieses
Treffens.

Athen: EU-Migrationskommissar Avramopoulos bei Gipfeltreffen mit
der arabischen Welt (bis 30.10.)

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos spricht ein Grußwort
beim 3rd EU-Arab World Summit "Shared Horizons"
https://euroarabsummit.com/, der auf Initiative der griechischen
Regierung stattfindet. Das erste Treffen in diesem Format fand 2016
statt. Es versteht sich als eine Plattform des Dialogs, um bestehende
Probleme zwischen der EU und der arabischen Welt zu diskutieren und
mögliche Lösungswege zu besprechen.

Bali/Indonesien: EU-Kommissar Karmenu Vella bei "Our
Ocean"-Konferenz (bis 30.10.)

Das Hauptziel der vom früheren US-Außenminister John Kerry
initiierten "Our Ocean"-Bewegung https://ourocean2018.org/ ist es,
die Zusammenarbeit zum Schutz der Meere zu verbessern und konkrete
gemeinsame Verpflichtungen zu erreichen. Der für Umwelt, Maritime
Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella
nimmt an beiden Tagen der Konferenz teil. Am Dienstag trifft er mit
John Kerry zusammen und hält eine Begrüßungsrede. Europe by Satellite
(EbS http://ots.de/b4tjp7) stellt Videomaterial zur Verfügung.

Mittwoch, 31. Oktober

Bonn: 3. Europäisches Herbstforum "Die Zukunft des Euro"

Die Europa-Union Bonn-Rhein-Sieg hat Joachim Würmling,
Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, zu einem Vortrag zur
Zukunft des Euros und zur Währungsunion zehn Jahre nach der
Finanzkrise eingeladen. Jochen Pöttgen, der Leiter der Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission, spricht ein Grußwort.
Auch der Europaparlamentarier Axel Voss nimmt an der Veranstaltung
mit anschließender Diskussion teil. Ort: Regionalvertretung der
Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn,
Beginn: 15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit der Anmeldung
finden Sie auf der Website
https://www.bonn-rhein-sieg.europa-union.de/termine der Europa-Union.

Düsseldorf: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments

Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007
die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen
Finalistenfilme "Styx", "Die andere Seite von allem" und "Gegen den
Strom" werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit
Petra Kammerevert (MdEP) und Prof. Dr. Lisa Gotto von der
Internationalen Filmschule Köln. Ort: Bambi Filmstudio, Klosterstraße
78, 40211 Düsseldorf. Beginn: 17.45 Uhr, mehr Informationen und die
Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website
http://ots.de/OusQjf.

Donnerstag, 1. November

Kiel: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Stylianides

Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet "Ein Europa, das
schützt - Katastrophenschutz und Humanitäre Hilfe". Im Gespräch mit
Kommissar Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und
Katastrophenschutz, können Bürger sowohl Fragen formulieren als auch
Ideen zu Themen wie der gemeinsamen Zusammenarbeit im Kampf gegen
Natur- und Umweltkatastrophen, den Mechanismen der Gefahrenabwehr,
den gegenwärtigen Herausforderungen der EU und Ihre persönliche
Einschätzung und Erwartung zur Zukunft Europas äußern. Ort:
Sparkassen-Arena, Europaplatz 1, 24103 Kiel. Zeit: 11.45 bis 14.00
Uhr. Der Dialog wird von Eva Diederich (NDR) moderiert und simultan
Englisch-Deutsch gedolmetscht. Mehr Informationen und die Möglichkeit
zur Anmeldung zum Bürgerdialog finden Sie auf dieser Website
https://ec.europa.eu/germany/events/buergerdialog-kiel_de der
Europäischen Kommission. Stylianides trifft u.a. auch zu einem
Gespräch mit dem schleswig-holsteinischen Innenminister Hans-Joachim
Grote zusammen.

Hamburg: EU-Kommissar Stylianides trifft Hamburgs Ersten
Bürgermeister Tschentscher

Im Anschluss an den Bürgerdialog in Kiel trifft Stylianides mit
Peter Tschentscher, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, zusammen
und hält eine Rede im Hamburger Überseeclub http://ots.de/z1G6Hs. Am
Freitag trifft Stylianides zudem Vertreter von
Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

EU-weit: Ende der Konsultation zu industriellen Transfetten in
Lebensmitteln

Während der Öffentlichen Konsultation können Bürger und
Interessengruppen ihre Meinung zum Vorschlag der EU-Kommission
abgeben, eine Grenze von 2 g pro 100 g Fett in Lebensmitteln
festzulegen. Seit vielen Jahren zeigen wissenschaftliche Studien,
dass eine hohe Aufnahme von Transfetten zweifellos das Risiko von
Herzerkrankungen erhöht. Mehr Informationen finden Sie in dieser
Pressemitteilung
https://ec.europa.eu/germany/news/20181005-Lebensmittel_de der
Europäischen Kommission sowie auf der Website http://ots.de/YozhzR
der Konsultation.

Samstag, 3. November

Berlin: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments

Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007
die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen
Finalistenfilme "Styx", "Die andere Seite von allem" und "Gegen den
Strom" werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit
Doris Pack, EP-Koordinatorin für den LUX-Filmpreis, und dem
Filmkritiker Peter Paul Huth. Ort: Babylon-Kino, Rosa-Luxemburg-Str.
30, 10178 Berlin, Beginn: 17.15 Uhr. Mehr Informationen und die
Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website
http://ots.de/DWJmLd.

Montag, 5. November

Hamburg: EU-Kommissarin Cecilia Malmström erhält "Hansepreis 2018"

Der Hamburger Hanseverein, dessen Mitglieder sich dem Freihandel,
der Völkerverständigung und der Europäischen Einigung verpflichtet
fühlen, verleiht im zweijährigen Turnus den "Hansepreis"
Persönlichkeiten, die sich um die Freiheit und den Freihandel
verdient gemacht haben. In diesem Jahr erhält EU-Handelskommissarin
Cecilia Malmström diesen Preis in Form einer originalgetreuen
Nachbildung des Hamburger Stadtsiegels von 1304. Die Laudatio hält
Thomas Mirow, der frühere Hamburger Senator und ehemalige Präsident
der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Ort: Hamburg
Museum, Holstenwall 24, 20355 Hamburg, Beginn: 19 Uhr. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/eBEREA des
Hansevereins.

Berlin: Bürgerdialog "Soziales Europa. Hält Europa, was es
verspricht?"

Viele EU-Bürger sorgen sich um sozialen Abstieg, Arbeitslosigkeit
und Armut. Die "Europäische Säule Sozialer Rechte" soll Abhilfe
schaffen. Ihr Ziel ist die Bereitstellung neuer und wirksamerer
sozialer Rechte für Bürgerinnen und Bürger - von Berufsbildung über
Gehälter und Löhne bis hin zu Langzeitpflege. Doch wie lässt sich die
Säule in die Praxis umsetzen? Veranstalter der Diskussion ist das
Institut für Europäische Politik http://iep-berlin.de. Die Referenten
sind Prof. Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft
(HTW) Berlin, Joost Korte, Generaldirektor in der Europäischen
Kommission, zuständig für Beschäftigung und Soziales, sowie Dr. Rolf
Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und
Soziales. Dr. Thomas Kaufmann von der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland spricht ein Grußwort. Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 88, 10117 Berlin, Zeit: 11.30 Uhr bis 14.15
Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung (bis
31.10.) finden Sie auf dieser Website http://ots.de/Gtcgrd der
Europäischen Kommission.

Bonn: Veranstaltungsreihe "Europa im Fokus"

Die Volkshochschule Bonn bietet in Zusammenarbeit mit dem Dezernat
Internationales der Universität Bonn und der Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission die Möglichkeit, sich
an sechs Abenden der Veranstaltungsreihe "Europa im Fokus"
detailliert über wichtige Themen der Europapolitik zu informieren und
mit europapolitischen Theoretikern und Praktikern zu diskutieren. Bei
der Auftaktveranstaltung "Die Zukunft der Europäischen Union"
diskutiert Jochen Pöttgen mit, der Leiter der Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission. Ort: Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission,
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Zeit: 18 Uhr bis 19.30 Uhr,
mehr Informationen zu der Reihe finden Sie auf der Website
http://ots.de/qQM9W6 der Volkshochschule Bonn.

Brüssel: Sitzung der Euro-Gruppe

Mehr Informationen zu diesem Treffen werden auf der Website
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/11/05/ des
Europäischen Rats bereitgestellt.

Dienstag, 6. November

Brüssel: Rat "Wirtschaft und Finanzen" Mehr Informationen werden
auf der Website
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/11/06/ des
Europäischen Rats bereitgestellt.

Lissabon: Wird Hamburg "Europäische Hauptstadt der Innovation"?

Hamburg ist eine von sechs europäischen Kandidatenstädten für den
Titel als "Europäische Hauptstadt der Innovation" des Jahres 2018.
Der Preis wird im Rahmen des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms
Horizont 2020 vergeben und würdigt die herausragenden Leistungen der
Stadt bei ihren Innovationen in das Ökosystem. Er ist mit einer
Million Euro dotiert. Die Verleihung findet im Rahmen des Lissaboner
Web-Gipfels https://websummit.com/ statt. EU-Forschungskommissar
Carlos Moedas wird an der Verleihung teilnehmen. Für die
Kandidatenstadt Hamburg reist Wirtschaftsstaatssekretär Torsten
Sevecke nach Lissabon. Mehr Informationen finden Sie auf dieser
Website http://ots.de/JcuQzz der Europäischen Kommission.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Abgeltung nicht genommenen Urlaubs nach
Tod

Der Gerichtshof hat bereits einmal entschieden, dass es nicht mit
EU-Recht vereinbar ist, wenn der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub
ohne finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Urlaub untergeht,
wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet. Das
deutsche Bundesarbeitsgericht (BAG) will zusätzlich die Frage geklärt
sehen, ob der Anspruch auf finanziellen Ausgleich auch dann Teil der
Erbmasse werde, wenn das nationale Erbrecht dies ausschließe. Haben
Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers einen Anspruch auf einen
finanziellen Ausgleich für den Mindestjahresurlaub? Der Generalanwalt
hat dies in seinen Schlussanträgen bejaht. Heute ergeht das Urteil.
Dazu wird es eine Pressemitteilung
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/ geben. Informationen
zu zwei beim deutschen BAG anhängenden Fällen werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-569/16 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-570/16 veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Abgeltung oder Verfall nicht genommenen
Urlaubs

Zwei Fälle werden entschieden: Ein früherer Rechtsreferendar des
Landes Berlin klagt bereits in zweiter Instanz vor dem
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf eine finanzielle
Abgeltung für den Urlaub, den er während seines Referendariats nicht
in Anspruch genommenen hat. Diese Abgeltung wurde ihm mit der
Begründung verwehrt, dass er nicht daran gehindert gewesen sei,
seinen Urlaub zu nehmen. Auch das Bundesarbeitsgericht hat über einen
ähnlichen Fall zu entscheiden. Hier wurde einem Wissenschaftler,
dessen Arbeitsverhältnis Ende 2013 endete, die von ihm beantragte
Abgeltung verwehrt, weil er trotz Aufforderung keinen Urlaub
beantragt habe und folglich seine Urlaubsansprüche nach dem
Bundesurlaubsgesetz mit Ablauf des Urlaubsjahrs verfallen seien. Der
Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen vorgeschlagen, dass der
Umstand, dass ein Arbeitnehmer keinen Urlaub beantragt hat, nicht
automatisch den Verlust des Anspruchs auf eine finanzielle Vergütung
für den bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommenen
Urlaub bewirken könne. Heute ergeht das Urteil. Dazu wird es eine
Pressemitteilung https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/
geben. Informationen zu zwei deutschen Fällen werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-619/16 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-684/16 veröffentlicht.

Mittwoch, 7. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/RlLNf8 abgerufen werden.

Donnerstag, 8. November

Helsinki: Europäische Volkspartei kürt ihren Spitzenkandidaten für
die Europawahl

Die Europäische Volkspartei (EVP), zu der in Deutschland die
CDU/CSU gehören, wählt bei ihrem Treffen in Finnland, das bereits am
Mittwoch beginnt, den Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni
2019. An beiden Tagen nimmt EU-Kommissionspräsident Juncker an dem
Treffen teil. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website
https://helsinki2018.epp.eu/. Neben dem Deutschen Manfred Weber
bewirbt sich auch der Finne Alexander Stubb. Die Wahl erfolgt am
Vormittag. Die Entscheidung wird voraussichtlich um 13 Uhr
bekanntgegeben. Eine Pressekonferenz mit dem Kandidaten folgt zum
Abschluss des Treffens gegen 13.30 Uhr.

Bonn: Diskussionsveranstaltung zum "Europäischen Tag der Justiz"
Um Bürgern einen Einblick in die europäische Justiz zu geben, haben
der Europarat und die Europäische Kommission im Jahr 2003 den
Europäischen Tag der Justiz ins Leben gerufen. Zu diesem Anlass lädt
das Bundesamt für Justiz in Bonn zum Abendprogramm
http://ots.de/BX1JKT für Bürger ein. Um 19 Uhr werden Heinz-Josef
Friehe, der Präsident des Bundesamts für Justiz, und Jochen Pöttgen,
Leiter der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, die
Teilnehmenden begrüßen. Anschließend gibt es eine Multimediaschau
sowie eine Podiumsdiskussion. Neben der Bürgerveranstaltung findet an
diesem Tag auch eine separate Fachveranstaltung statt. Anmeldungen
zur Bürgerveranstaltung können bis 31. Oktober hier
http://ots.de/MFOZxA erfolgen. Mehr Informationen zum Europäischen
Tag der Justiz finden Sie hier http://ots.de/KdSUfx.

Freitag, 9. November

Berlin: Europa-Rede mit Koen Lenaerts, dem Präsidenten des EuGH

Die diesjährige Europarede wird jeweils am Jahrestag des
Mauerfalls in Berlin 9. November 1989 gehalten. In diesem Jahr
spricht Koen Lenaerts, der Präsident des Europäischen Gerichtshofs,
über die Idee Europas und seine gegenwärtige Lage. Beiträge von
Vertretern aus den Netzwerken der Humboldt Universität, der Stiftung
Zukunft Berlin bzw. der Internationalen Journalistenprogramme geben
eine junge Perspektive auf das Thema der Rede. Veranstalter sind die
Konrad-Adenauer-Stiftung, die Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa und
das Projekt "Wir sind Europa". Ort: Allianz-Forum, Pariser Platz,
10117 Berlin, Zeit: 18 bis 21 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf
der Website
https://www.stiftungzukunftberlin.eu/initiativen/die-europa-rede/ der
"Stiftung Zukunft Berlin". Ggf. wird die Rede auch live ins
Europäische Haus, Unter den Linden 88, 10117 Berlin, übertragen.

Brüssel: Rat "Auswärtige Angelegenheiten (Handel)"

Mehr Informationen werden auf der Website
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/11/09/ des
Europäischen Rats bereitgestellt.

Sonntag, 11. November

Paris: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Feierlichkeiten zum
Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird ab 11 Uhr an einer
sowie an einem anschließenden Mittagessen teilnehmen, das Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron für die anwesenden Staats- und
Regierungschefs ausrichtet. Mehr als 100 Länder sollen beim Gedenken
an den Waffenstillstand vor 100 Jahren vertreten sein. Zum Gedenken
an den 1. Weltkrieg bietet die virtuelle Bibliothek "Europeana"
https://www.europeana.eu/portal/de/collections/world-war-I zahlreiche
unbekannte Geschichten und offiziellen Dokumente zur Geschichte des
ersten Weltkriegs.

Am Sonntag beginnt in Paris zudem das Paris Peace Forum
https://parispeaceforum.org/program/ - eine von Emmanuel Macron
initiierte neue jährliche Veranstaltung, mit der die internationale
Zusammenarbeit zur Bewältigung globaler Herausforderungen und zur
Gewährleistung eines dauerhaften Friedens vertieft werden soll. An
diesem Treffen auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres und
Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.

München: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments

Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007
die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen
Finalistenfilme "Styx", "Die andere Seite von allem" und "Gegen den
Strom" werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit
Markus Ferber, CSU-Politiker und Europaparlamentsabgeordneter, und
Marcos Kantis, dem Produzenten des Films "Styx". Ort: City Kino
München, Sonnenstraße 12, 80331 München, Beginn: 11 Uhr. Mehr
Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung bis 5. November gibt
es auf dieser Website http://ots.de/D15m3u.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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