 neues deutschland: Europäische Selbstüberschätzung
Weshalb sollte die EU für die Türkei attraktiv sein?, fragt sich Uwe Sattler
Geschrieben am 24-04-2019 |
Berlin (ots) - Manfred Weber ist immer für eine Überraschung gut.
Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen zur EU-Wahl möchte
in Brüssel Kommissionspräsident werden - was laut Umfragewerten für
die »Europäische Volkspartei« möglich scheint. Zumindest hat Weber
schon vorgelegt: Sollte er als Wahlsieger das EU-Spitzenamt antreten,
wolle er die Beitrittsgespräche mit der Türkei stoppen, erklärte der
CSU-Mann am Dienstagabend. Der Knalleffekt der Botschaft ist
allerdings gering. Denn die 2005 (!) aufgenommenen Verhandlungen
liegen ohnehin seit Jahren in Agonie. Zudem redet am Bosporus niemand
mehr über einen Beitrittswunsch zum West-Bündnis. Präsident Erdogan
braucht das Prestigeprojekt EU-Aufnahme für seinen Machtausbau längst
nicht mehr; die türkische Wirtschaft kriselt zwar, ist aber
weitgehend stabil, Ankara in den Regionalbündnissen einer der
entscheidenden Partner. Und mit dem »Flüchtlingsdeal« verfügt die
Türkei ohnehin über ein Faustpfand gegenüber der EU. Letztlich ist
Webers Ankündigung das Eingeständnis, dass die Türkei aus der Rolle
eines Juniorpartners der EU herausgewachsen ist. Und mit Verlaub: Wie
attraktiv ist eine Staatengemeinschaft mit deutlichen
Auflösungserscheinungen und zunehmendem Nationalismus? Hier hat Weber
die Attraktivität der heutigen EU wohl maßlos überschätzt.
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