Rheinische Post: Die SPD rutscht ab Kommentar VON SVEN GÖSMANN
Geschrieben am 12-03-2008 |
Düsseldorf (ots) - Gut fünf Jahre sind die Vorschläge der "Kommission moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" jetzt alt, vulgo "Hartz IV". Seitdem befindet sich die SPD auf Sinkflug in der Wählergunst. Aktuell liegt sie noch bei 23 Prozent. Am vergangenen Freitag, dem vorläufigen Höhepunkt der SPD-Chaostage, wollten sogar nur noch 20 Prozent ihr Kreuzchen bei Deutschlands ältester Partei machen. SPD-Veteran Ottmar Schreiner hat die Schuldigen für den Absturz seiner Partei und die gleichzeitige Blüte der Linkspopulisten ausgemacht: "Gerhard Schröder ist der Gründungsvater der Linkspartei, Hartz IV ist die Taufurkunde." In der Tat hat die SPD nicht erst seit Becksylanti ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die Partei hat ihren Markenkern als Partei der sozialen Gerechtigkeit mit den notwendigen, aber schlecht gemachten und miserabel kommunizierten Hartz-Reformen schwer beschädigt. Durch das Wachsen der Linken, die nur noch neun Punkte hinter der SPD liegt, gerät das Parteiensystem ins Ungleichgewicht, rutscht die Vernunft nach links weg. Die SPD muss dringend zur Ruhe kommen und zur Sachpolitik zurückkehren. Dann sind die 23 Prozent ein historisches Tief und nicht Durchgangsmarke auf dem Weg in den Abgrund.
Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
125446
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Unnötiger Soloflug Kommentar VON MICHAEL BRÖCKER Düsseldorf (ots) - Nicht wenige Politikbeobachter sind der Ansicht, dass Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) ein ausgebuffter Politikprofi mit einer Antenne für Stimmungen ist. Der sündhaft teure Solo-Flug von Mallorca nach Berlin und retour über Hannover lässt indes Anderes erahnen. Selbst wenn der "eingeflogene Gabriel" als Nothelfer für die Beschlussfähigkeit des Kabinetts ausdrücklich erwünscht und das Vorgehen rechtlich einwandfrei war. Als selbsternannter Klimaschützer sollte Gabriel wissen, dass ein Challenger-Jet mit einem mehr...
- Rheinische Post: Brisanz in Brüssel Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN Düsseldorf (ots) - In einer Wahlkampfrede im Februar 2007 in Toulon überraschte Nicolas Sarkozy die EU-Partner mit dem Gedanken einer Mittelmeerunion. Nun ist Sarkozy seit Mai Staatspräsident, das Thema hat an Gewicht zugelegt. Sarkozys politisches Lieblingsthema wurde für Bundeskanzlerin Angela Merkel verständlicherweise zum Alptraum. Die Kanzlerin lehnte die Mittelmeer-Konzeption ab, weil sie die Spaltung der EU befürchtete. Nun wirbt sie dafür. Das deutsch-französische Verhältnis ist seit Monaten belastet. Man kann die Volte der Kanzlerin mehr...
- Lausitzer Rundschau: Lausitzer Seenland, Tourismuskonzept und IGA 2017 Über den Schatten springen Cottbus (ots) - Es mag ein Wink mit dem Zaunspfahl gewesen sein, als Brandenburgs Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) der Lausitz gestern in Senftenberg bescheinigte, im Tourismus nicht zukunftsorientiert aufgestellt zu sein. Das trifft nicht nur für den Süden des Landes zu. Insgesamt ist die Landesregierung mit der zerklüfteten Verbandsstruktur in den Regionen - auf die sie keinen Einfluss hat - unzufrieden. Doch Südbrandenburg ist dabei, ein Tourismuskonzept für das länderübergreifende Lausitzer Seenland festzuschreiben. mehr...
- Lausitzer Rundschau: Karlsruhe erlaubt Parteien Medienbeteiligungen Sieg gegen Unverfrorenheit Cottbus (ots) - Die SPD hat einen klaren juristischen Sieg gegen die Union und besonders gegen den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) errungen. Dessen Mediengesetz, das jede noch so geringe Beteiligung von Parteien an Rundfunksendern in Hessen untersagt, wurde von den Sozialdemokraten immer als kalte Enteignung empfunden. Wie sich zeigt, zu Recht. Es war eine Lex SPD. Nur sie hatte schon vor dem Krieg ein Medienimperium, einen Besitz, den die Nazis enteigneten. Den baute die Partei nach 1945 wieder auf, als Gesellschaft mehr...
- Lausitzer Rundschau: Islamkonferenz sucht Wege zur Integration Niedrige Erwartungen Cottbus (ots) - Es war ein viel versprechender Ansatz, als Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im September 2006 Vertreter aller islamischer Richtungen zur Deutschen Islamkonferenz einlud. Das Verhältnis zwischen dem Staat und den in Deutschland lebenden Muslimen sollte auf eine tragfähigere Grundlage gestellt und der Islam in Deutschland besser integriert werden. Davon freilich ist bislang nicht viel zu sehen. Auch vor der heutigen, dritten Plenarsitzung beklagen liberale und unabhängige Muslime die Übermacht der im Zentralrat mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|