Der Tagesspiegel: Opposition im Bundestag wirft Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) Untätigkeit vor
Geschrieben am 09-10-2008 |
Berlin (ots) - Angesichts einer drohenden Stagnation der deutschen Wirtschaft wirft die Opposition im Bundestag dem Wirtschaftsminister Michael Glos Untätigkeit vor und fordert eine Umstruklturierung des Ministeriums. "Wann will sich ein Bundeswirtschaftsminister eigentlich zu Wort melden, wenn nicht jetzt?", sagte der FDP-Vizechef Rainer Brüderle dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe). Es drohe das Überspringen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft, da dürfe der Wirtschaftsminister nicht abtauchen, denn gerade in diesen Zeiten sei es wichtig, dass ordnungspolitische Grundeinsichten nicht unter die Räder kämen.Brüderle fordert zudem Glos auf, dem SPD-Finanzminister Steinbrück nicht länger in allen wichtigen finanzpolitischen Fragen allein das Feld überlassen. "Das Bundeswirtschaftsministerium muss endlich wieder für die Finanzwirtschaft zuständig sein". Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn sagte: "Ein guter Wirtschaftsminister wäre jetzt im Land unterwegs, um die aufkommende Rezession aktiv zu bekämpfen und sich um die Kreditversorgung für den Mittelstand zu kümmern." Kuhn sagte, Glos habe die Ausstrahlung eines "Null-Bock-Ministers".
Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, wirft Glos vor, "auf Tauchstation" zu sein. Dies werde jetzt, in der Finanzmarktkrise, besonders deutlich.
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