Kraft rechnet nicht mit Rückkehr Clements in die SPD

Bonn (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore
Kraft rechnet nicht damit, dass der frühere Bundeswirtschaftsminister
Wolfgang Clement seinen Austritt aus der SPD rückgängig macht. "Ich
kenne ihn so gut, dass ich weiß, dass er sich das gut überlegt hat
und dieser Schritt wahrscheinlich nicht rückgängig zu machen ist",
sagte Kraft in der PHOENIX Runde. Kraft kündigte an, sie wolle
kurzfristig versuchen, ein Gespräch mit Clement zu führen. "Er ist
ein Querkopf. Ich war immer der Auffassung, ein Querkopf gehört auch
in die SPD. Er hat andere Positionen, stellenweise, als der Rest der
Partei. Aber das haben wir gut aushalten können, bisher." Man könne
aber als Parteimitglied nicht zur "Nicht-Wahl einer Partei aufrufen",
so Kraft.

Die Vorsitzende der NRW-SPD geht davon aus, dass sich Clement
weiterhin öffentlich zu politischen Fragen zu Wort melden werde. "Er
wird sich einmischen, das hat er bisher auch getan. Auch mit seinen
inhaltlichen Positionen, mit denen werden wir uns dann auseinander
setzen", erklärte Kraft in der PHOENIX Runde: "Aber es gibt auch
viele Positionen, wo wir nach wie vor übereinstimmen. Gerade auch im
Industrieland Nordrhein-Westfalen gibt es viele gemeinsame
Positionen. Aber es gibt auch Positionen, wo die SPD sich anders
entscheidet. Und die Richtung der SPD wird auf Parteitagen
entschieden, und dort gab es sehr häufig eine andere Position als
die, die Wolfgang Clement vertreten hat."

Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von
Bündnis 90/Die Grünen, Bärbel Höhn betonte in der Sendung, eine
Partei müsse unterschiedliche Meinungen aushalten können: "Das gehört
für mich auch zu einem Stück Toleranz. Man muss dann versuchen, die
Leute wieder für sich zu gewinnen. Das Problem, das die SPD eher hat:
Die Mehrheit in der Gesellschaft zu gewinnen, hat sie eigentlich
immer nur geschafft, wenn die Granden in Richtung Mitte gegangen sind
und damit der CDU die notwendigen Stimmen in der Mitte weg genommen
haben."

Der Vize-Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei im Bundestag,
Klaus Ernst, griff die SPD in der PHOENIX Runde unterdessen noch
schärfer an: "Es wird erst dann zu einer vernünftigen
sozialdemokratischen Politik kommen, wenn diese alte Riege weg ist.
Das trifft Müntefering, das trifft die, die diese Agenda-Politik mit
zu verantworten haben. Denn diese SPD ist ja so aufgestellt, dass die
Führung eine Linie vorgegeben hat, und dann mussten alle hinterher
laufen - und wer gemotzt hat, der bekam einen auf die Rübe."

Originaltext: PHOENIX
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