Kampeter: Rückenwind für die Kulturnation

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Beratungen im Deutschen
Bundestag zum Kulturetat im Bundeshaushalt 2009 erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen
Kampeter MdB:

Trotz der globalen Auswirkungen der Finanzkrise steht die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den Erfordernissen der Kulturpolitik.
Die deutsche Kulturnation erhält in ebenso sachgerechter wie
vielfältiger Weise im nächsten Jahr Unterstützung aus dem
Bundeshaushalt. So werden die Gesamtausgaben für den Etat von
Staatsminister Bernd Neumann im Bundeshaushalt 2009 noch einmal um 25
Mio. EUR gegenüber dem Jahr 2008 auf nunmehr 1.150 Mio. EUR erhöht.
Damit stehen für Angelegenheiten der Kultur und der Medien im
nächsten Jahr 200 Mio. EUR mehr zur Verfügung als im letzten
Regierungsjahr von Rot-Grün 2005. Mit der Erhöhung des Kulturetats um
mehr als 20 Prozent seit Übernahme der Verantwortung für die
Angelegenheiten der Kultur und der Medien durch Staatsminister Bernd
Neumann stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder einmal unter
Beweis, welch hohe Bedeutung die Kultur für die Unionsfraktion hat.
Dabei ist aber nicht nur die Quantität sondern vor allem auch die
Qualität in der Kulturpolitik gesteigert worden.

Gegenüber dem Regierungsentwurf hat die große Koalition in den
parlamentarischen Beratungen weitere kraftvolle Signale für die
Kulturnation gesetzt:

Für die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 werden zusätzlich 5 Mio. EUR im
Jahr 2009 veranschlagt. Damit stellt der Bund insgesamt rd. 18 Mio.
EUR für einen Erfolg der Kulturhauptstadt Ruhr im Jahr 2010 zur
Verfügung, so viel wie für keine Kulturhauptstadt bisher.

Der vom Deutschen Bundestag beschlossene Bau eines Freiheits- und
Einheitsdenkmals wird auf Initiative des Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB, mit Haushaltsmitteln in
Höhe von bis zu 15 Mio. EUR sichergestellt. In diesem Kostenrahmen
soll auch eine eigene Würdigung des Beitrags der Bürgerinnen und
Bürger der Stadt Leipzig zu Freiheit und Einheit in Abstimmung mit
der Stadt Leipzig und dem Land Sachsen geprüft werden.

Wichtige neue Projekte wie die Kunsthalle Bremen oder die
Sanierung der Katharinenkirche Hamburg und des Barockschlosses Gotha
sowie die Erweiterung des jüdischen Museums werden durch
Veranschlagung entsprechender Investitionsausgaben im Bundeshaushalt
2009 angestoßen.

Die Kulturstiftung des Bundes wird mit einer weiteren Million Euro
ausgestattet, so dass ihr im Jahr 2009 rund 36 Mio. EUR zur Erfüllung
ihrer Aufgaben zur Verfügung stehen.

Mit der "Villa Tarabya" wird eine neue Deutsche Kulturakademie in
Istanbul geschaffen, die bereits aus Anlass der gemeinsamen
Kulturhauptstädte Ruhr und Istanbul im Jahr 2010 ihren Betrieb
aufnehmen soll. Als ersten Schritt dazu ist die Baumaßnahme zur
erforderlichen Sanierung der ehemaligen kaiserlichen Sommerresi¬denz
Tarabya bereits im Bundeshaushalt 2009 etatisiert.

Die erfolgreiche Arbeit der Deutschen Akademie "Villa Massimo" in
Rom zum deutsch-italienischen Kulturaustausch wird mit einer Erhöhung
des Zuschusses um 750 TEUR auf mehr als 2,0 Mio. EUR gewürdigt.

Im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird ein
Nutzungskonzept für den ehemaligen Sitz des Ministeriums der
Staatssicherheit der DDR (Haus 1/Normannenstraße) im Jahr 2009
erarbeitet, um anschließend die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in
Abstimmung mit dem Land Berlin durchführen zu können. Damit wird der
Bund seiner Verantwortung zur Erhaltung dieser wichtigen Gedenkstätte
gerecht.

Die Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk sind um 600
TEUR auf rund 8,2 Mio. EUR in der Erwartung erhöht worden, dass
effiziente Strukturveränderungen durch eine konstruktive
Zusammenarbeit aller Beteiligten erreicht und im Jahr 2009 ein
entsprechendes Finanzierungsabkommen mit den an der Finanzierung der
Stiftung beteiligten Länder abgeschlossen wird.

Darüber hinaus ist im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung ein neues Programm zur Förderung von
Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten mit einem
Volumen in Höhe von 150 Mio. EUR veranschlagt worden. Damit soll die
notwendige Erhaltung und Sanierung der Weltkulturerbestätten in
Deutschland unterstützt werden. Deutschland ist derzeit mit 33
Denkmalen und Denkmalkomplexen auf der Liste der
UNESCO-Weltkulturerbestätten vertreten; weitere 18 deutsche
Kulturstätten sind nominiert.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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