 Rheinische Post: Merkels Schaumbad von Reinhold Michels
Geschrieben am 26-11-2008 |
Düsseldorf (ots) - Mit zwei Festlegungen repräsentiert die
Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel nicht die Mehrheitsmeinung im
Land: dem Nein zu schnellstmöglichen Lohn- und
Einkommensteuer-Entlastungen sowie dem Ja zu einer von CDU/CSU und
FDP gebildeten Regierungskoalition nach der Bundestagswahl 2009. Die
letzten Steuersenkungen für breite Bevölkerungsschichten, wie sie
Wirtschaftspolitiker, CSU und FDP jetzt zu Recht fordern, liegen
beinahe zehn Jahre zurück. Es ist höchste Zeit für einen
steuerpolitischen Wandel zu Gunsten von Arbeitnehmern. Was sagt
eigentlich der Merkel-Stellvertreter Jürgen Rüttgers aus NRW dazu?
Ob Merkels Behauptung, mit einem Koalitionspartner FDP ließen sich
Steuersenkungen besser verwirklichen als im Bündnis mit der SPD, die
geringe Begeisterung der Wahlberechtigten für "Schwarz-Gelb"
vergrößert und den verbreiteten Wunsch nach Fortsetzung von
"Schwarz-Rot" verkleinert, erscheint unwahrscheinlich. Das Problem
ist die Nummer eins: Solange die Kanzlerin nichts gegen den sich
verfestigenden Eindruck tut, sie fühle sich wohl in ihrem lauwarmen
Schaumbad "Große Koalition", klingen ihre
Steuersenkungs-Ankündigungen und Flirts mit der FDP wenig glaubhaft.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
173109
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Unverbrüchlich (Kommentar zu Frankreich) Mainz (ots) - Ist die deutsch-französische Freundschaft nicht das Selbstverständlichste von der Welt? Keineswegs. Grundsätzlich sind Freundschaften nie selbstverständlich, man muss sie pflegen; wenn man beginnt, sie für selbstverständlich zu halten, sind Beziehungen in höchster Gefahr. Es gab zwei Weltkriege mit Millionen von Toten, unsägliches Leid auf beiden Seiten, danach eine von französischem Misstrauen geprägte vorsichtige Annäherung. Beim allmählichen Beginn gutnachbarlicher Verbindungen war das Treffen Adenauer - de Gaulle vor mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Konsequent führen (Kommentar zu Konjunkturstützen) Mainz (ots) - Nerven behalten, den Bürgern ungeschminkt die Wahrheit sagen und keinesfalls Geld zum Fenster rauswerfen, das ist auf einen kurzen Nenner gebracht die Marschrichtung der Kanzlerin am Vorabend der Rezession 2009. Die Härte und Konsequenz, mit der Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestages weitere steuerfinanzierte Konjunkturhilfen strikt ablehnte, verdient allein wegen ihrer rigorosen Konsequenz Respekt. Was macht die Kanzlerin aber so sicher, dass sie und nicht die anderen auf dem richtigen Weg ist? Zunächst einmal mehr...
- Lausitzer Rundschau: Bundeskanzlerin stimmt Deutschland auf Krise ein Merkels kleines Karo Cottbus (ots) - Der Bundesregierung lässt sich manches vorwerfen. Politische Schönfärberei gehört nicht dazu. Die Kanzlerin persönlich hat es am Mittwoch noch einmal bekräftigt: 2009 wird ein Jahr schlechter Nachrichten. Nun ist der Befund das eine, aber die Therapie etwas ganz anderes. Und da eben beginnt das Problem. Das Krisenmanagement von Angela Merkel (CDU) geht ungefähr so: Im Januar schauen wir mal, was unser Konjunkturpaket bringt. Aber Steuersenkungen kommen erst in der nächsten Wahlperiode in die Tüte. Solche Vertröstungen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Ehrenmal Osnabrück (ots) - Bedingt ehrenvoll Jetzt kommt also das Ehrenmal. Fast alle waren sich einig, wie wichtig es sei. Gestritten wurde allenfalls, weil der Verteidigungsminister die Pläne in Hinterzimmern entwerfen ließ, um sie dann nur im Hinterhof des eigenen Hauses umzusetzen. Die Frage aber, ob das Bauwerk überhaupt nötig ist, stellte aus der Mitte der Gesellschaft kaum jemand. Dabei ist sie nur zu berechtigt. Für Deutschland sterben schließlich nicht nur Soldaten. Sondern auch Polizisten, Feuerwehrleute sowie etliche weitere mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Bangkok / Demonstrationen Osnabrück (ots) - Kranker kleiner Tiger Thailand rutscht immer tiefer in eine gefährliche Krise. Die Demokratie wankt - bedroht durch Demonstranten, die immer härter auf den Sturz der Regierung hinarbeiten. Wohlgemerkt: der von einer breiten Parlamentsmehrheit getragenen, demokratisch gewählten Regierung. Deren Gegner nennen sich zwar Volksallianz, Volkes Stimme fühlen sie sich allerdings weniger verpflichtet als den Interessen einer Oberschicht, die so für den Erhalt von Privilegien und Vorherrschaft kämpfen lässt. Und Demokratie mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
