 LVZ: FDP-Sicherheitsexpertin Hoff fordert rasche Irak-Reise von Merkel / Berlin muss für Wirtschaft erleichterte Investitionsbedingungen im Irak schaffen
Geschrieben am 17-02-2009 |
Leipzig (ots) - Die FDP-Sicherheitspolitikerin Elke Hoff hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich ein Beispiel
am Irak-Besuch ihres Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) im
Irak zu nehmen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Mittwoch-Ausgabe) sagte Hoff: "Um die Region bewerten zu können,
muss man sich auch persönlich dort sehen lassen. Natürlich stellt
eine Reise in eine derartige Region für einen Politiker ein gewisses
Risiko dar, aber Vertrauen kann man nur durch persönliche Präsenz
aufbauen."
Hoff war im März 2008 die erste deutsche Parlamentarierin, die
nach dem jüngsten Irak-Krieg Präsenz in Bagdad gezeigt hat. Sie plant
in der kommenden Woche eine neuerliche Reise, unter anderem nach
Bagdad und in die schiitisch dominierte Region um die Hafenstadt
Basra.
Deutschland genieße in der Region "ein hohes Ansehen und könnte
die Rolle eines ehrlichen Maklers einnehmen", meinte Frau Hoff. "Das
setzt aber voraus, dass man als Regierungschefin sich auch vor Ort
zeigt. Im Irak, aber auch in Afghanistan und in Pakistan, warten
viele Politiker auf ein Zeichen des Interesses und des Vertrauens,
der mit einem Besuch von Frau Merkel verbunden wäre."
Die FDP-Bundestagsabgeordnete nannte Steinmeiers Besuch "längst
überfällig". Nun müsse die Bundesregierung mit Blick auf den Irak
"ihre Hausaufgaben zur Stärkung des Wiederaufbaus im Irak schnell
erledigen". Dazu gehöre, so Hoff, "die erleichterte
Investitions-Absicherung durch staatliche Hermes-Bürgschaften, Hilfe
beim Aufbau eines Bankensystems im Irak" sowie durch bilaterale
Steuerabkommen Anreize für deutsche Arbeitnehmer, im Irak tätig zu
werden. "Wir können für die Stabilisierung der Region und im eigenen
Interesse nichts Besseres tun, als Hilfe zur Schaffung von
Arbeitsplätzen und zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung im
Irak zu leisten."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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