 Götz: Kommunen begrüßen Breitbandstrategie
Geschrieben am 18-02-2009 |
Berlin (ots) - Zu der heute vom Bundeskabinett verabschiedeten
Breitbandstrategie der Bundesregierung erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Ziel der Strategie ist es, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu
geben, damit alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit
leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Bis spätestens
Ende 2010 sollen die heutigen Lücken in der Breitbandversorgung
geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse
verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent aller
Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit
pro Sekunde zur Verfügung stehen.
Die Breitbandstrategie enthält vier Maßnahmenbündel, die einzeln
und in ihrer Gesamtheit dazu beitragen, ein besseres
Investitionsumfeld zu schaffen. Die Bundesregierung wird im Rahmen
ihrer Strategie die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau
vorantreiben, eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleisten, sich
für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzen
und im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen auf den Weg
bringen.
Durch die Maßnahmen versetzt die unionsgeführte Bundesregierung
alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den
Ausbau der Netze voranzutreiben. Dort, wo der Markt selbst keine
Lösungen hergibt, greifen gezielt die finanziellen Fördermaßnahmen
aus dem Konjunkturpaket II sowie die Mittel aus den
Gemeinschaftsaufgaben GAK (Verbesserung der Agrarstruktur u.
Küstenschutz) und GRW (Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur) einschließlich der bestehenden Förderprogramme
der Länder.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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