 WAZ: Die Koalition in Düsseldorf - Ungemütliche Zeiten. Kommentar von Walter Bau
Geschrieben am 02-02-2010 |
Essen (ots) - Lange Zeit schien es so, als strebe die
schwarz-gelbe Landesregierung unaufhaltsam ihrer Wiederwahl entgegen:
Die brummende Konjunktur ließ Steuerquellen sprudeln,
Arbeitslosenzahlen und Neuverschuldung sanken rapide. CDU und FDP
regierten strikt nach ihrer Devise "Privat vor Staat", die Opposition
war hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt. Doch dann kam die
Krise - und mit ihr die Nervosität.
Als dann auch noch die neu an die Regierung gewählten
Parteifreunde in Berlin von einer Verlegenheit in die nächste
stolperten und die FDP in den Umfragen abstürzte, wuchs sich die
Nervosität zur schieren Panik aus. Anders jedenfalls ist der wirre
Zick-Zack-Kurs des liberalen Landesvorsitzenden Pinkwart in Sachen
Hotelsteuer nicht zu erklären.
Für Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seinen Vize Pinkwart
sind ungemütliche Zeiten angebrochen. In der Zeit bis zum Wahltag am
9. Mai muss sich nun zeigen, aus welchem Holz die "Koalition der
Erneuerung" wirklich geschnitzt ist; ob sie es schafft, auch ohne
Rückenwind aus Berlin und Unterstützung durch einen veritablen
wirtschaftlichen Aufschwung die Mehrheit der Wähler in
Nordrhein-Westfalen zu überzeugen. Die Zeit dafür wird knapp.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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