 Mindener Tageblatt: Kommentar zu 100 Tage schwarz-gelbe Koalition / Wunsch und Wirklichkeit
Geschrieben am 03-02-2010 |
Minden (ots) - Von Christoph Pepper
Diese ersten hundert Tage hatte sich die schwarz-gelbe
Wunschkoalition sicher anders vorgestellt - ihre Wählerinnen und
Wähler vermutlich auch. Statt energischen Durchstartens gab es viel
Holperei und Hickhack, eine unvermutete Kabinettsumbildung, einen
Untersuchungsausschuss, die ein oder andere Steilvorlage für die
Opposition und vor allem reichlich Nörgelei, auch aus den eigenen
Reihen. Koalitionspolitiker, die die Außenansicht des Bündnisses als
verbesserungswürdig beschreiben, wird niemand der Übertreibung
zeihen.
Neu ist das alles nicht. Auch in Vergangenheit taten sich neue
Regierungsbündnisse anfangs schwer, man denke nur an das rot-grüne
"Projekt" oder die schwarz-rote Zwangsehe. Union und FDP hatten
allerdings schon in ihrem aufeinander ausgerichteten Wahlkampf den
Eindruck zu erwecken versucht, zwischen sie passe kein dickeres
Positionspapier - umso größer war die Überraschung beim Wählervolk
wie bei den unmittelbar handelnden Politikern, dass hier plötzlich
doch drei verschienene Parteien mit teils sehr unterschiedlichen
Standpunkten ungeahnte Schwierigkeiten hatten, diese unter einen
gemeinsamen Hut zu bekommen.
Eine eher schwammige Koalitionsvereinbarung, in der vieles einfach
nur vertagt wurde, war das Resultat. Entsprechend konfliktgefährdet
gestaltet sich das Regierungshandeln - auch ohne Querschüsse aus
Bundesländern mit drohenden Wahlterminen. Konnte jedoch die Große
Koalition ihr inneres Knirschen immer mit dem Hinweis auf die
eigentlich unvereinbare Partner-Substanz entschuldigen, entfällt
diese Ausrede für die bürgerliche Variante. Die hatte sich ja gerade
mit vermeintlicher Seelenverwandtschaft und - nicht nur daraus
resultierender - professioneller Effektivität angedient.
Den entsprechenden Nachweis ist sie in den Augen vieler ihrer Wähler
vom vergangenen September immer noch schuldig. Bis zur NRW-Wahl
bleiben keine weiteren 100 Tage, um den Eindruck zu korrigieren.
Originaltext: Mindener Tageblatt
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Pressekontakt:
Mindener Tageblatt
Christoph Pepper
Telefon: (0571) 882-/-248
chp@mt-online.de
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