 Kirsch: Soldaten fühlen sich betrogen / Kürzung des Weihnachtsgeldes kontraproduktiv zur Attraktivität der Streitkräfte - Bruch eines Leistungsversprechens
Geschrieben am 08-06-2010 |
Berlin (ots) - Zu den Sparplänen der Bundesregierung erklärt der
Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch:
"Die Attraktivität des Soldatenberufs ist die zentrale Botschaft
im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung. Völlig
kontraproduktiv dazu ist ein weiterer Eingriff der Koalition in das
so genannte Weihnachtsgeld (Sonderzahlung) - das bedeutet eine
Besoldungskürzung von 2,44 Prozent."
Der Deutsche BundeswehrVerband sei nicht gewillt, diese unsoziale
Maßnahme hinzunehmen." Kirsch: "Unsere Soldatinnen und Soldaten sehen
das als Betrug." Die Bundesregierung hatte die Halbierung des
Weihnachtsgeldes von 2005 an als Maßnahme ausdrücklich nur für fünf
Jahre verordnet - mit der Begründung, damit den Staatshaushalt zu
konsolidieren. "Mit der versprochenen Rücknahme der Kürzung zum 1.
Januar 2011 stehen die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister
im Wort."
Die Mehrzahl der Soldatinnen und Soldaten gehörten niedrigen
Besoldungsgruppen an, so Kirsch. Ihr Vertrauen in den Arbeitgeber
Bundeswehr, der sie vermehrt in gefährliche Auslandseinsätze schicke,
stehe auf dem Spiel. Der Deutsche BundeswehrVerband sei sich bewusst,
dass der Haushalt konsolidiert werden müsse. "Doch das darf nicht mit
dem Bruch eines Leistungsversprechens einhergehen", sagte Kirsch.
Die angekündigte Streitkräftereform insgesamt könne auch als "eine
Chance" gesehen werden. "Wenn am Ende konzeptionell durchdachte und
handlungsfähige Streitkräfte herauskämen und der Dienst darin für
alle Soldatinnen und Soldaten attraktiv werde, sei das sinnvoll. Zur
Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht stellt Kirsch "mit Bedauern"
fest, dass "die Zeichen auf Aussetzung stehen."
Originaltext: DBwV Dt. BundeswehrVerband
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Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330
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